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Aktuelle Meldungen

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Treffer 1 bis 20 von 39

  • Lena Christin Scwelling

    Haushalt für 2020 beschlossen

    Bei nur einer Gegenstimme hat der Gemeinderat den Haushalt für 2020 beschossen. 529 Millionen Einnahmen stehen 521 Millionen Ausgaben gegenüber, es liegt damit also ein ausgeglichener Haushalt vor, der sogar noch mit einem kleinen Puffer glänzen kann. Verlässlich und solide, ganz in Ulmer Tradition. Und dennoch ist die Haushaltsberatung dieses Mal nicht ganz so gewesen, wie es...

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  • Julia Mies

    Digitalisierung an den Ulmer Schulen

    1,5 Millionen Euro – in diesem Fall gut angelegtes Geld. Diesen Betrag hat der zuständige Ausschuss für die Weiterentwicklung und Konsolidierung der IT-Infrastruktur an den Ulmer Schulen freigegeben. Standen beim Start des Projekts im Jahre 2017 die pädagogischen Netze aller Ulmer Schulen in städtischer Trägerschaft im Mittelpunkt, wurde der Umfang im Zuge der...

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  • Annette Weinreich

    Museumsumbau kommt in mehreren Schritten

    „Die Verwaltung wird beauftragt, zur Realisierung einer stufenweisen Weiterentwicklung des Museums in inhaltlicher, räumlicher und technischer Hinsicht einen Stufenplan zu erarbeiten. In einem ersten Schritt sollen beschlussreife Vorlage erarbeitet und dem Gemeinderat im ersten Halbjahr 2020 zur Beschlussfassung vorgelegt werden zur Neuinszenierung des Löwenmenschen mit...

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  • Dr. Richard Böker

    Neuregelung der Kinderbetreuungsgebühren eingeleitet

    Erst zwei Tage vor der Abstimmung über den Haushalt 2020 konnte endlich ein Kompromiss dreier Fraktionen über die Senkung der KiTa-Gebühren erreicht werden. Die zuständige Arbeitsgruppe hatte über ein Jahr versucht, den GRÜNEN auf Antrag hin beschlossenen Auftrag zur spürbaren Gebührensenkung zu erfüllen, aber wie so oft, bewirkte erst der Zeitdruck...

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  • Lena Christin Scwelling

    Entschädigung der freiwilligen Feuerwehrleute neugeregelt

    Löschen – Retten – Bergen – Schützen – nach diesem Motto arbeiten die Feuerwehren im ganzen Land. Die Feuerwehr Ulm ist hier keine Ausnahme, hat aber die Besonderheit, dass sie, obwohl Großstadt, noch eine sehr starke ehrenamtliche Abteilung hat, die ihren Beitrag leisten, diese Aufgaben zu erledigen (und das in vorbildlicher Weise). Keine Großstadt im...

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  • Ulrich Metzger

    Neubebauung des Oberen Kuhbergs beschlossen

    Das „Wohnquartier Egginger Weg - Grimmelfinger Weg“, ein 5,35 Hektar großes Areal am Oberen Kuhberg kann bebaut werden. Der Gemeinderat beschloss nun einen entsprechenden Bebauungsplan. Es soll ein urbanes Gebiet mit rund 450 Wohneinheiten und bester Verkehrsanbindung durch die Linie 2 entstehen. „Der Obere Kuhberg und der Kuhberg als Ganzes werden weiterhin aufgewertet,...

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  • Bild Doris Schiele

    Musikerheim in Ermingen wird saniert

    Der Musikverein Ermingen e. V. wurde 30. Mai 1954 gegründet. Aus der kleinen Gruppe von leidenschaftlichen Musiker*innen ist mittlerweile ein stattliches Blasorchester erwachsen, das sich der anspruchsvollen eher konzertanten Blasmusik widmet. Die musikalischen Wurzeln der Kapelle, also die volkstümliche Blasmusik, ist jedoch nach wie vor fester Bestandteil der Auftritte. Im Jahre 1976...

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  • Michael Joulov-Schwelling

    Zur Zukunft des Ulmer Hauptbahnhofs

    In den letzten Tagen wurde nun amtlich, dass die DB keinen Umbau des Ulmer Hauptbahnhofs anstrebt, zumindest keinen baldigen. Die Empörung ist dementsprechend groß, aber aus GRÜNER Sicht nicht gänzlich ehrlich. Schließlich ist die Haltung der DB bekannt, dass sie eigentlich keine Bahnhofgebäude mehr benötigt, lediglich einen Bahnsteig. Will eine Kommune ein...

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  • Sigrid Räkel-Rehner

    Verpflegung an Schulen und Kindergärten wird neugeregelt

    Ganztagsschule und –betreuung werden in unserer Gesellschaft zunehmend zur Regel. Dementsprechend wird auch die Verfügbarkeit und Qualität des Essens an Schulen und Kindergärten zu einem essenziellen Thema. Die Stadt Ulm hat nun die Festlegung einheitlicher Standards bei der Ausstattung der Einrichtungen und bei der Ausschreibung der Essenslieferung auf den Weg gebracht,...

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  • Denise Elisa Niggemeier

    Für einen Lärmschutz in Jungingen

    Mit dem Gewerbegebiet Himmelreich auf der Gemarkung Jungingen soll das interkommunale Gewerbegebiet im Norden weiter wachsen. An sich ist der Standort direkt neben dem DB-Containerterminal und einem Autobahnkreuz auch optimal. Dennoch gab es im zuständigen Ausschuss große Bedenken gegen das Vorhaben, die Zustimmung wurde auch nur unter Vorbehalt gewährt. Der Grund ist ein...

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  • Wolfgang Stittrich

    Busse und Bahnen bleiben Samstags kostenfrei

    Die Baustelle vor dem Hauptbahnhof geht in der Verlängerung. Nicht ganz überraschend, denn mit der Großgarage an der Stelle wurden nicht nur falsche Verkehrsanreize gesetzt, sondern auch hohe Verzögerungsrisiken eingegangen. Folgerichtig wurde nun beschlossen, den kostenlosen ÖPNV am Samstag auch für 2020 zu verlängern. „Ulm bleibt mit diesem Angebot...

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  • Stadtradeln Logo

    Stadtradeln – GRÜNE auf Platz 1

    Vom 8. bis 28. September nahm Ulm am bundesweiten „Stadtradeln“ teil. STADTRADELN ist eine Kampagne des Klima-Bündnisses, dem größten Netzwerk von Städten, Gemeinden und Landkreisen, dem rund 1.700 Mitglieder in 26 Ländern Europas angehören. An 21 aufeinanderfolgenden Tagen sollen die teilnehmenden Teams möglichst viele Kilometer beruflich und...

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  • Logo der Seebrücken-Kampagne

    Ulm erklärt sich zum Sicheren Hafen

    Endlich! Nach umfangreichen Abstimmungen zwischen den Fraktionen konnte in der Ratssitzung am 17. Juli eine Resolution zur Abstimmung gestellt werden, die Ulm als sog. Sicheren Hafen benennt. Diese wurde ohne Gegenstimme angenommen. Damit wird die Stadt Ulm ihrer Rolle als Internationale Stadt gerecht. Nachfolgend die Resolution im Wortlaut: Seit knapp einem Jahr hat die italienische Regierung...

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  • Sparkasse

    Externer Sachverstand für den Verwaltungsrat der Sparkasse

    Die Verbandsversammlung der Sparkasse Ulm hat in ihrer ersten Sitzung den Verwaltungsrat der Sparkasse für die folgenden fünf Jahre bestellt. Neben den sieben Vertreter*innen der Beschäftigten, den fünf Vertreter*innen des Kreistags Alb-Donau (inklusive des Landrats), vier Vertreter*innen des Stadtrats Ulm (inklusive des OBs) waren fünf „weitere Mitglieder“...

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  • Bild Lena Christin Schwelling

    Eckwerte für den Haushalt 2020 beschlossen (18.07.2019)

    „Den geringer wachsenden Allgemeinen Finanzmitteln von +5 Mio. € (+1,8 %) steht eine stark steigende Budgetfortschreibung von 17 Mio. € (+ 6,6 %) gegenüber. [...] Eckdaten zum Haushaltsjahr 2020 gelingt der Haushaltsausgleich trotz hoher Steuereinnahmen nur mit einem relativ niedrigen Überschuss von rd. 3 Mio. €. Ein Puffer ist praktisch nicht vorhanden, insbesondere...

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  • Bild von Dr. Richard Böker

    Rückblick – GRÜNE Arbeit der Jahre 2014-2019 (18.07.2019)

    326 Anträge, etliche Tausend Abstimmungen, Hunderte Stunden an diversen Sitzungstischen – die GRÜNE Fraktion gab die letzten fünf Jahre ihr Bestes, damit Ulm sozial und weltoffen bleibt sowie ökologisch fit für die Zukunft gemacht wird. Es gelang uns, die Anstrengungen um den Wohnungsbau in den Mittelpunkt der Stadtpolitik zu holen, die Linie2 fährt, der weitere...

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  • Bild Denise Niggemeier

    Für einen Kindergarten im Gummi-Welz-Areal (16.07.2019)

    Auch beim Bebauungsplan „Magirusstraße – Söflinger Straße – Teil 2“, der nun aufgestellt worden ist, sind leider keine Räumlichkeiten für eine Kita vorgesehen. Dabei bietet es sich geradezu an, auch im neuen Quartier für eine Kinderbetreuung vor Ort zu sorgen. „Es hat sich bewährt, Räume für eine Kita in einen Neubau zu...

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  • Bild Denise Niggemeier

    Ausgleich für Samstags-Freifahrten (08.05.2019)

    In der letzten Ausgabe haben wir die Frage thematisiert, welchen Ausgleich die Zeitkartenkund*innen für die nunmehr kostenlosen Fahrten am Samstag erhalten. Allerdings ist uns leider ein Fehler bei der Zuordnung der Verantwortung unterlaufen, der DING hat uns um Korrektur gebeten, dem kommen wir gerne nach. So erfolgt die begonnene Verlosung durch die SWU bzw. die RAB, nicht durch den DING....

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  • Logo des Theaters Ulm

    Theater-Neubau beschlossen (17.07.2019)

    Mit 30 zu 7 Stimmen hat der Gemeinderat den Weg frei gemacht für einen Neubau eines Technik- und Probengebäudes am Ulmer Theater. Darin sollen auch Räume für das Kinder- und Jugendtheater entstehen. Nicht in Frage gestanden für uns der Neubau an sich, weil das Orchester schlicht aus Gründen des Arbeitsschutzes einen Proberaum benötigt, der groß genug ist,...

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  • Bild Annette Weinreich

    Neue Wohnungsbaudebatte begonnen (16.07.2019)

    „Den Bericht zur Wohnungsdebatte zur Kenntnis zu nehmen“ – so knapp fiel der Beschlussantrag zur Sitzung des Ausschusses am vergangenen Dienstag aus. In der Tat stand da vor allem die Analyse im Vordergrund, welche Maßnahmen ergriffen werden, darf der kommende Gemeinderat entscheiden. Allerdings haben es die Zahlen in sich. Man muss es klar benennen: sowohl das Ziel, 700...

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