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Aktuelle Meldungen

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  • Lena Schwelling

    Eckwerte für den Haushalt 2021 beschlossen

    Die Auswirkungen der Pandemie auf die städtischen Finanzen sind bisher überschaubar. Das liegt jedoch vor allem daran, dass Konjunktureinbrüche die Kommunen meist verzögert erreichen, und auch daran, dass Bund und Land angekündigt haben, die Steuerausfälle der Kommunen zumindest teilweise zu kompensieren. Aber auch ganz unabhängig von Corona steht die Stadt vor...

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  • Corona und die Ulmer Stadtpolitik

    Ist es noch eine Ausnahmesituation? Oder schon die neue Normalität? Auf die Bezeichnung kommt es letztendlich nicht an. Aber es hat sich natürlich vieles im Alltag verändert, vor allem für die Familien. Viel zu oft kamen von Ministerin Eisenmann Ankündigungen bezüglich Kindergärten und Schulen, ohne, dass mit den Einrichtungen vorab geklärt worden wäre,...

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  • Biodiversitätsgesetz

    Biodiversitätsgesetz beschlossen

    Normalerweise berichten wir in diesem Rundbrief nicht darüber, was im Landtag geschieht. Für den Gesetzesbeschluss aus der vergangenen Woche hielten wir eine Ausnahme für vertretbar. Denn mit dem „Gesetz zur Änderung des Naturschutzgesetzes und des Landwirtschafts- und Landeskulturgesetzes“ (kurz: Biodiversitätsgesetz) wird nicht weniger als ein...

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  • Sigrid Räkel-Rehner

    Sachgebiet Diversity auf den Weg gebracht

    Die strategischen Überlegungen zu den Zukunftsthemen Ulm 2030 räumen der Diversität in der Stadtgesellschaft als Querschnittsthema einen besonderen Stellenwert ein. „Chancengleichheit und Vielfalt“ heißt der Diversity-Ansatz, der in der Juli-Sitzung des Hauptausschusses beschlossen wurde. Dabei sind relevante Diversity-Dimensionen zu berücksichtigen:...

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  • Ulrich Metzger

    Die Burg kann gestürmt werden!

    Kulturschaffende gehören zu den Berufsgruppen, die von der Pandemie am stärksten betroffen sind. Die Auflagen, die Corona-bedingt unumgänglich sind, machen es etlichen Einrichtungen unmöglich, Veranstaltungen abzuhalten. Genauso haben die meisten Künstler*innen keine Auftrittsmöglichkeiten mehr. Neben den Rettungspaketen von Bund und Land sind Kommunen gefordert, das...

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  • Nominierung LTW 2021

    Weber und Joukov-Schwelling führen GRÜNE in die Landtagswahl

    Am 15. Juli haben sich die GRÜNEN für Michael Joukov-Schwelling und Elena Weber als Kandidat und Ersatzkandidatin für die kommende Landtagswahl entschieden. Dass weit über 300 Menschen an der Nominierung teilgenommen haben, zeigt dass die GRÜNE Partei stärker und größer ist als je zuvor. Der Fraktionsrundbrief muss wahlkampffrei bleiben, daher belassen wir...

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  • GRÜNE laden ein zur Waldführung

    Wie geht es dem Ulmer Wald? Was bedeutet der Klimawandel für die Forstwirtschaft? Und wie sieht der Alltag der Forstarbeiter*innen aus? Wir (GRÜNER Kreisverband und die GRÜNE Stadtratsfraktion) laden ein zur Waldführung mit dem Leiter der Forstverwaltung, Herrn Max Wittlinger. Gleich am kommenden Freitag (31. Juli), 14:00 Uhr, Treffpunkt Turritellenplatte Ermingen. Zu erreichen...

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  • Corona – ausgewählte Hilfsangebote

    Sehr viele Ulmer*innen helfen auf vielfältige Weise denen, die nun in der Krise Hilfe brauchen. Das ist ein enorm wichtiger Beitrag. Auch Mitglieder der GRÜNEN Fraktion engagieren sich derzeit in diversen Bereichen, was selbstverständlich ist, aber auch nicht „breitgetreten“ werden sollte. Neben dem allgemeinen Dank wollen wir aber auf zwei besondere Angebote aufmerksam...

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  • Corona Masken

    Corona – Maskenpflicht kommt

    Die Landesregierung hat angekündigt, ab dem kommenden Montag (27. April) ein Maskenpflicht beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr zu verfügen. Dabei geht es ausdrücklich nicht um professionelle FFP2-/FFP3-Masken, diese werden nach wie vor in Krankenhäusern und Pflegeheimen dringender gebraucht. Aber auch ein „selbstgebastelter“ Mund-Nasenschutz senkt das...

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  • Annette Weinreich

    Diskussionspapier der Grünen Fraktion in Ulm

    Was können wir aus der Coronakrise in Bezug auf die Bauweise von Wohnungen und den Städtebau lernen und mitnehmen? Vielen Menschen fällt in dieser besonderen Zeit, in der man sich hauptsächlich zu Hause aufhalten soll und auch aufhält, auf, dass man die eigene Wohnung ganz anders wahrnimmt. Man lernt zu schätzen, was sie einem bietet, merkt aber auch ziemlich...

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  • Michael Joukov-Schwelling

    Heilmeyersteige wird umbenannt

    Mit 33 JA und 4 NEIN-Stimmen wurde beschlossen, dass die Heilmeyersteige ab kommenden Dezember „Eselsbergsteige“ heißt. Diese Umbenennung wird für viele Ulmer*innen Kosten und Unannehmlichkeiten bereiten, das wissen wir, und es tut uns leid. Dennoch: der Beschluss, die Straße (oder irgendeine andere) nach Ludwig Heilmeyer zu benennen ist angesichts seiner Vita...

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  • Julia Mies

    Studi-Wohnheim im Osten auf den Weg gebracht

    Auf dem Grundstück Heidenheimer Straße 10 (direkt vor der Unterführung) stehen derzeit lediglich drei Garagen. Damit bleibt die Bebauung gemessen an der Lage deutlich unter den Möglichkeiten. Sicherlich liegt es auch daran, dass es alles andere als einfach ist, auf dem mit 759 m² eher kleinen Grundstück ein hochwertiges Gebäude zu realisieren. Umso erfreute...

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  • Lena Schwelling

    Abteilung Mobilität nimmt die Arbeit auf

    Noch knapp „vor Corona“ hat der zuständige Ausschuss eine ganz wichtige Weichenstellung vorgenommen. Die Verwaltung erhält nun eine Abteilung Mobilität, die die verschiedenen Arten und Aspekte der städtischen Mobilität vernetzt und aus einer Hand bearbeiten soll. Mit Torsten Fisch hat der Ausschuss auch einen sehr kompetenten Leiter gewählt; die einen oder...

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  • Dr. Richard Böker

    Das „Ulmer Nest“ geht in Regelbetrieb

    Das „Ulmer Nest“, eine Entwicklung, die die Übernachtung im Freien bei schlechten Wetterverhältnissen erleichtert, ging im vergangenen Herbst in Probebetrieb. Nun standen die Auswertung und die Entscheidung über Fortführung auf der Tagesordnung des zuständigen Ausschusses. „Wichtig ist die korrekte Einordnung der Ergebnisse. Das Ulmer Nest kann keinen...

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  • Bild Doris Schiele

    Kosten der Unterkunft (KdU) neu geregelt

    In der Februar-Sitzung des zuständigen Ausschusses wurde endlich umgesetzt, was die GRÜNE Fraktion sehr lange gefordert hat – dass die Höchstgrenzen bei der KdU-Berechnung angepasst werden. Es geht dabei um den Geldbetrag, der Arbeitslosen und anderen ALG-II-Empfänger*innen zur Verfügung gestellt wird, um eine Wohnung anzumieten. Dieser wird nun nicht nur aus dem...

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  • Corona - Versuch eines Ausblicks

    Mitten in einer Pandemie Prognosen für die Zukunft zu machen, ist naturgemäß eine nicht ganz einfache Aufgabe. Wir wollen es dennoch wagen, ein Paar Punkte anzusprechen. Die Krise dürfte, auch wenn sie überstanden ist, unsere Gesellschaft in einigen Punkten dauerhaft verändern. So wird die Debatte um die Wertschätzung „systemrelevanter“ Berufe...

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  • Corona / Niemanden im Stich lassen

    Corona - Niemanden im Stich lassen

    Es gibt nichts zu beschönigen und auch nicht herum zu reden – Corona wird zu sehr starken wirtschaftlichen Verwerfungen führen. Gerade die dienstleistungsorientierte Wirtschaft einer Großstadt wie Ulm leidet besonders stark. Der Anspruch der Stadt ist es, niemanden im Stich zu lassen. Es werden KiTa-Gebühren erlassen, Steuern gestundet, und Ulm wird auch nicht...

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  • Corona Solidarität

    Corona - Solidarität ist gefragt

    Die Kontaktreduktion, die unausweichlich ist, um Ansteckungen abzubremsen, darf aber nicht dazu führen, dass nun die Solidarität ausbleibt. Im Gegenteil: dringender denn je ist, an die Mitbürgerinnen und Mitbürger zu denken, die gerade jetzt auf Hilfe angewiesen sind. Ältere oder Mobilitätseingeschränkte, die aus gutem Grund daheim bleiben, brauchen Hilfe beim...

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  • DANKE

    Corona - Lageeinschätzung

    Sie haben sicherlich die Entwicklung der letzten Tage verfolgt, sodass es keine Notwendigkeit gibt, zu wiederholen, was es alles an Zahlen zur Entwicklung der Pandemie gibt. Nur soviel: derzeit gibt es in Ulm 58 Infizierte, im Alb-Donau-Kreis sind es 64, im Landkreis Neu-Ulm 71. Im Landkreis Neu-Ulm war bereits das erste Todesopfer zu beklagen. Wir wünschen schnellste Genesung, und...

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  • Corona Schutzmaßnahmen

    Corona - Schutzmaßnahmen

    Noch in der vergangenen Woche gab es die Hoffnung, dass die Vernunft der Einzelnen ausreicht, um freiwillig die notwendige Kontaktbeschränkung auszuüben. Aber leider kam es anders, zu expliziten „Corona-Partys“ und zu Gruppenplausch am Wochenmarkt mit wenigen cm Abstand, nicht überall, aber doch zu viele als angesichts der Pandemie zu verantworten wäre. Daher sah...

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