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Aktuelle Meldungen

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  • Corona – ausgewählte Hilfsangebote

    Sehr viele Ulmer*innen helfen auf vielfältige Weise denen, die nun in der Krise Hilfe brauchen. Das ist ein enorm wichtiger Beitrag. Auch Mitglieder der GRÜNEN Fraktion engagieren sich derzeit in diversen Bereichen, was selbstverständlich ist, aber auch nicht „breitgetreten“ werden sollte. Neben dem allgemeinen Dank wollen wir aber auf zwei besondere Angebote aufmerksam...

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  • Corona Masken

    Corona – Maskenpflicht kommt

    Die Landesregierung hat angekündigt, ab dem kommenden Montag (27. April) ein Maskenpflicht beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr zu verfügen. Dabei geht es ausdrücklich nicht um professionelle FFP2-/FFP3-Masken, diese werden nach wie vor in Krankenhäusern und Pflegeheimen dringender gebraucht. Aber auch ein „selbstgebastelter“ Mund-Nasenschutz senkt das...

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  • Annette Weinreich

    Diskussionspapier der Grünen Fraktion in Ulm

    Was können wir aus der Coronakrise in Bezug auf die Bauweise von Wohnungen und den Städtebau lernen und mitnehmen? Vielen Menschen fällt in dieser besonderen Zeit, in der man sich hauptsächlich zu Hause aufhalten soll und auch aufhält, auf, dass man die eigene Wohnung ganz anders wahrnimmt. Man lernt zu schätzen, was sie einem bietet, merkt aber auch ziemlich...

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  • Michael Joukov-Schwelling

    Heilmeyersteige wird umbenannt

    Mit 33 JA und 4 NEIN-Stimmen wurde beschlossen, dass die Heilmeyersteige ab kommenden Dezember „Eselsbergsteige“ heißt. Diese Umbenennung wird für viele Ulmer*innen Kosten und Unannehmlichkeiten bereiten, das wissen wir, und es tut uns leid. Dennoch: der Beschluss, die Straße (oder irgendeine andere) nach Ludwig Heilmeyer zu benennen ist angesichts seiner Vita...

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  • Julia Mies

    Studi-Wohnheim im Osten auf den Weg gebracht

    Auf dem Grundstück Heidenheimer Straße 10 (direkt vor der Unterführung) stehen derzeit lediglich drei Garagen. Damit bleibt die Bebauung gemessen an der Lage deutlich unter den Möglichkeiten. Sicherlich liegt es auch daran, dass es alles andere als einfach ist, auf dem mit 759 m² eher kleinen Grundstück ein hochwertiges Gebäude zu realisieren. Umso erfreute...

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  • Lena Schwelling

    Abteilung Mobilität nimmt die Arbeit auf

    Noch knapp „vor Corona“ hat der zuständige Ausschuss eine ganz wichtige Weichenstellung vorgenommen. Die Verwaltung erhält nun eine Abteilung Mobilität, die die verschiedenen Arten und Aspekte der städtischen Mobilität vernetzt und aus einer Hand bearbeiten soll. Mit Torsten Fisch hat der Ausschuss auch einen sehr kompetenten Leiter gewählt; die einen oder...

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  • Dr. Richard Böker

    Das „Ulmer Nest“ geht in Regelbetrieb

    Das „Ulmer Nest“, eine Entwicklung, die die Übernachtung im Freien bei schlechten Wetterverhältnissen erleichtert, ging im vergangenen Herbst in Probebetrieb. Nun standen die Auswertung und die Entscheidung über Fortführung auf der Tagesordnung des zuständigen Ausschusses. „Wichtig ist die korrekte Einordnung der Ergebnisse. Das Ulmer Nest kann keinen...

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  • Bild Doris Schiele

    Kosten der Unterkunft (KdU) neu geregelt

    In der Februar-Sitzung des zuständigen Ausschusses wurde endlich umgesetzt, was die GRÜNE Fraktion sehr lange gefordert hat – dass die Höchstgrenzen bei der KdU-Berechnung angepasst werden. Es geht dabei um den Geldbetrag, der Arbeitslosen und anderen ALG-II-Empfänger*innen zur Verfügung gestellt wird, um eine Wohnung anzumieten. Dieser wird nun nicht nur aus dem...

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  • Corona - Versuch eines Ausblicks

    Mitten in einer Pandemie Prognosen für die Zukunft zu machen, ist naturgemäß eine nicht ganz einfache Aufgabe. Wir wollen es dennoch wagen, ein Paar Punkte anzusprechen. Die Krise dürfte, auch wenn sie überstanden ist, unsere Gesellschaft in einigen Punkten dauerhaft verändern. So wird die Debatte um die Wertschätzung „systemrelevanter“ Berufe...

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  • Corona / Niemanden im Stich lassen

    Corona - Niemanden im Stich lassen

    Es gibt nichts zu beschönigen und auch nicht herum zu reden – Corona wird zu sehr starken wirtschaftlichen Verwerfungen führen. Gerade die dienstleistungsorientierte Wirtschaft einer Großstadt wie Ulm leidet besonders stark. Der Anspruch der Stadt ist es, niemanden im Stich zu lassen. Es werden KiTa-Gebühren erlassen, Steuern gestundet, und Ulm wird auch nicht...

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  • Corona Solidarität

    Corona - Solidarität ist gefragt

    Die Kontaktreduktion, die unausweichlich ist, um Ansteckungen abzubremsen, darf aber nicht dazu führen, dass nun die Solidarität ausbleibt. Im Gegenteil: dringender denn je ist, an die Mitbürgerinnen und Mitbürger zu denken, die gerade jetzt auf Hilfe angewiesen sind. Ältere oder Mobilitätseingeschränkte, die aus gutem Grund daheim bleiben, brauchen Hilfe beim...

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  • DANKE

    Corona - Lageeinschätzung

    Sie haben sicherlich die Entwicklung der letzten Tage verfolgt, sodass es keine Notwendigkeit gibt, zu wiederholen, was es alles an Zahlen zur Entwicklung der Pandemie gibt. Nur soviel: derzeit gibt es in Ulm 58 Infizierte, im Alb-Donau-Kreis sind es 64, im Landkreis Neu-Ulm 71. Im Landkreis Neu-Ulm war bereits das erste Todesopfer zu beklagen. Wir wünschen schnellste Genesung, und...

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  • Corona Schutzmaßnahmen

    Corona - Schutzmaßnahmen

    Noch in der vergangenen Woche gab es die Hoffnung, dass die Vernunft der Einzelnen ausreicht, um freiwillig die notwendige Kontaktbeschränkung auszuüben. Aber leider kam es anders, zu expliziten „Corona-Partys“ und zu Gruppenplausch am Wochenmarkt mit wenigen cm Abstand, nicht überall, aber doch zu viele als angesichts der Pandemie zu verantworten wäre. Daher sah...

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  • Denise Elisa Niggemeier

    Grüngürtel um Jungingen freihalten!

    Der derzeit noch gültige Regionalplan für die Region Donau-Iller ist im Jahr 1987 in Kraft getreten und damit bereits über 30 Jahre alt. Um einen aktuellen und wieder zeitgemäßen Regionalplan zu erhalten, hat der Regionalverband den Regionalplan in den letzten Jahren inhaltlich komplett überarbeitet und neu erstellt. In der Verbandsversammlung des Regionalverbands...

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  • Vier neue Spitzenleute im Dienst der Stadt

    Vier neue Spitzenleute im Dienst der Stadt

    Vier neue Top-Leute (davon drei Frauen) wurden im Januar vom OB Gunter Czisch offiziell im Dienste der Stadt begrüßt. Herzlich willkommen und auf gute Zusammenarbeit und viel Erfolg! (vlnr:) Andreas Krämer, Leiter der Abteilung Soziales. Der 49-Jährige ist bereits seit Anfang 2019 in der Abteilung tätig. Krämer ist gelernter Jugend- und Heimerzieher und hat...

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  • Lena Christin Scwelling

    Haushalt für 2020 beschlossen

    Bei nur einer Gegenstimme hat der Gemeinderat den Haushalt für 2020 beschossen. 529 Millionen Einnahmen stehen 521 Millionen Ausgaben gegenüber, es liegt damit also ein ausgeglichener Haushalt vor, der sogar noch mit einem kleinen Puffer glänzen kann. Verlässlich und solide, ganz in Ulmer Tradition. Und dennoch ist die Haushaltsberatung dieses Mal nicht ganz so gewesen, wie es...

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  • Julia Mies

    Digitalisierung an den Ulmer Schulen

    1,5 Millionen Euro – in diesem Fall gut angelegtes Geld. Diesen Betrag hat der zuständige Ausschuss für die Weiterentwicklung und Konsolidierung der IT-Infrastruktur an den Ulmer Schulen freigegeben. Standen beim Start des Projekts im Jahre 2017 die pädagogischen Netze aller Ulmer Schulen in städtischer Trägerschaft im Mittelpunkt, wurde der Umfang im Zuge der...

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  • Annette Weinreich

    Museumsumbau kommt in mehreren Schritten

    „Die Verwaltung wird beauftragt, zur Realisierung einer stufenweisen Weiterentwicklung des Museums in inhaltlicher, räumlicher und technischer Hinsicht einen Stufenplan zu erarbeiten. In einem ersten Schritt sollen beschlussreife Vorlage erarbeitet und dem Gemeinderat im ersten Halbjahr 2020 zur Beschlussfassung vorgelegt werden zur Neuinszenierung des Löwenmenschen mit...

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  • Dr. Richard Böker

    Neuregelung der Kinderbetreuungsgebühren eingeleitet

    Erst zwei Tage vor der Abstimmung über den Haushalt 2020 konnte endlich ein Kompromiss dreier Fraktionen über die Senkung der KiTa-Gebühren erreicht werden. Die zuständige Arbeitsgruppe hatte über ein Jahr versucht, den GRÜNEN auf Antrag hin beschlossenen Auftrag zur spürbaren Gebührensenkung zu erfüllen, aber wie so oft, bewirkte erst der Zeitdruck...

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  • Lena Christin Scwelling

    Entschädigung der freiwilligen Feuerwehrleute neugeregelt

    Löschen – Retten – Bergen – Schützen – nach diesem Motto arbeiten die Feuerwehren im ganzen Land. Die Feuerwehr Ulm ist hier keine Ausnahme, hat aber die Besonderheit, dass sie, obwohl Großstadt, noch eine sehr starke ehrenamtliche Abteilung hat, die ihren Beitrag leisten, diese Aufgaben zu erledigen (und das in vorbildlicher Weise). Keine Großstadt im...

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