November 2021
Liebe Leserinnen und Leser des Grünen Rundbriefes,
lange haben Sie auf die nächste Ausgabe warten müssen, aber es hat sich gelohnt: Die Fraktion hat die Zeit über den Sommer genutzt, um sich nach dem Wechsel von Elke Reuther und Julia Drozd in die Fraktion und meinem sehr geschätzten Vorgänger Michael Joukov-Schwelling in den Landtag ganz neu aufzustellen.
Mit neuen Themenschwerpunkten und entsprechendem Zuschnitt der Ausschüsse, Aufsichtsräte und der weiteren gemeinderätlichen Gremien startet die Fraktion jetzt wohl sortiert und engagiert in die nächste Zeit.
Wir wollen dies zum Anlass nehmen, um Ihnen die zwölfköpfige Fraktion in der neuen Aufstellung und mit eigenen Worten noch einmal vorzustellen und freuen uns auch in Zukunft sehr auf Ihre Rückmeldungen, Fragen oder Anliegen
Mit Herzlichen Grüßen
Ihre
Lena C. Schwelling
Fraktionsgeschäftsführerin
Durch Klicken auf den Text der Fraktionsmitglieder, erhalten sie weitere Informationen über diese.
 |
Richard Böker Fraktionssprecher und Sprecher für Bildung In der neu zusammengesetzten Fraktion bin ich Fraktionssprecher und vertrete die Fraktion im Ausschuss für Bildung und Soziales, dem Hauptausschuss sowie dem Innovationsausschuss. Ich bin Mitglied im Aufsichtsrat der PEG (Projektentwicklungsgesellschaft). |
 |
Julia Drozd Sprecherin für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz Julia Drozd (*1994 in Ulm-Wiblingen) ist vor kurzem für Michael Joukov-Schwelling nachgerückt. Nach ihrem Bachelor in Psychologie studiert sie nun Informatik an der Uni Ulm.Besonders der Einsatz gegen den Klimawandel und für eine offene Gesellschaft liegt ihr am Herzen. Über die letzten Jahre hinweg engagierte sie sich an verschiedener Stelle für Nachhaltigkeit, z. B. bei der vegan-vegetarischen Radiosendung Vegup und in der Grünen Hochschulgruppe, für die sie von August 2019 bis Februar 2021 Mitglied des Studierendenparlaments war. Künftig wird sie sich um den Bereich Umwelt-, Natur- und Klimaschutz kümmern. Dafür wird sie die Fraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Umwelt, im Klimabeirat und dem Agendaforum vertreten. Außerdem wird sie im Aufsichtsrat der Fernwärme Ulm GmbH und der Parkbetriebsgesellschaft sein. Sie ist die Ansprechpartnerin für Jugend Aktiv und die RPG Wiblingen. |
 |
Ulrich Metzger Sprecher für gesellschaftlichen Zusammenhalt und bürgerschaftliches Engagement „Demokratie heißt, sich in die eigenen Angelegenheiten einzumischen“, schrieb Max Frisch. Ihr Ziel wiederum ist der gesellschaftliche Zusammenhalt. In allen Bereichen muss Politik darauf hinwirken, die Gesellschaft friedlich, sozial und generationengerecht zu gestalten. Eine Stadt muss zukunftsfähige Haushalte aufstellen, für optimale Bildungschancen sorgen, Wohnraum für alle schaffen, eine das Klima schützende Mobilität, Energieversorgung und Wirtschaft ermöglichen, allen Menschen kulturelle Ausdrucksformen eröffnen und möglichst viele Bürgerinnen und Bürger dazu bringen, „sich in ihre eigenen Angelegenheiten einzumischen“. |
 |
Julia Mies Sprecherin für Chancengerechtigkeit und Vielfalt Unsere Vertretung für Vielfalt und Chancengerechtigkeit im Bereich Bildung und Soziales. Auch im zweiten Teil dieser Legislatur wird Julia uns vor allem im Bereich Bildung und Soziales vertreten in Gremien wie dem Jugendhilfeausschuss, dem Inklusionsbeirat, dem Internationalen Ausschuss und dem Steuerungsgremium Teilhabe. |
|
|
Denise Niggemeier Sprecherin für Spiel- und Freizeitmöglichkeiten für Kinder sowie Müll- und Abfallwirtschaft Vor über 10 Jahren bin ich mit meinem Mann aus NRW nach Ulm gezogen. Mittlerweile leben wir gemeinsam mit unser Tochter in Böfingen Lettenwald. Seit 2014 bin ich Stadträtin der Grünen Fraktion hier in Ulm.Mein politisches Engagement hat zur Integration als „Neigschmeckte“ sehr beigetragen.Das Thema Müll, bzw. Abfall, ist eines der Top-Themen (nach Parkplätzen), das die Bürgerinnen und Bürger dazu bewegt Kommunalpolitiker*innen vor Ort anzusprechen. Die Vermüllung des öffentlichen Raumes bezeichnet man als Lettering, also der unsachgemäßen Entsorgung von Abfall, der unserer Umwelt und auch der Gesellschaft schadet. Nicht erst seit der Diskussion über Mikroplastik beschäftigt uns Grüne dies. Wir wollen eine Zukunft ohne vermeidbaren Müll gestalten. Dabei sind Verbote alleine nicht zielführend. Auch auf kommunaler Ebene kann man sich bereits einsetzen, kurzlebige und umweltschädliche Einwegprodukte unattraktiv zu machen und Mehrweglösungen konsequent zu fördern. Ich werde mich daher in den kommenden Jahren vor Ort genau dafür einsetzen. Weiterhin liegen mir für Familien die städtischen Freizeiteinrichtungen in Ulm sehr am Herzen. Es ist dabei wichtig, allen Gesellschaftsschichten ein niederschwelliges Angebot zu unterbreiten und Ulmer Familien ein breites Spektrum an Freizeitmöglichkeiten zu bieten. Für diese Ziele vertrete ich die Fraktionen in folgenden Ausschüssen:
|
 |
Banu Cengiz Öner Sprecherin für Stadtentwicklung Jeder Mensch braucht ein Dach über dem Kopf und Möglichkeit in Würde zu wohnen und zu leben. Dies sicherzustellen ist nicht nur Aufgabe der kommunalen Daseinsfürsorge, sondern auch Voraussetzung für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Frieden. Doch obwohl in Ulm an allen Ecken und Enden gebaut wird, herrscht nach wie vor ein Mangel an Wohnraum, insbesondere an bezahlbarem Wohnraum in der Stadt. Rentner*innen, Alleinverdiener*innen und vor allem Alleinerziehende trifft diese Situation hart. |
 |
Sigrid Räkel-Rehner Stellvertretende Fraktionssprecherin sowie Sprecherin für Soziales, Gesundheit und Sport Ich bin Gründungsmitglied der Grünen Ulm/Neu-Ulm, stellvertretende Fraktionssprecherin und arbeite als Ernährungsmedizinische Beraterin in der Universitätsklinik für Kinder- und Jugendmedizin Ulm. Meine Schwerpunkte sind die Bereiche Soziales, Gesundheit und Sport.Die Erfahrungen aus der jahrzehntelangen Arbeit im Mädchen- und Frauenladen „Sie'ste“ in der Weststadt ermöglichen es mir, an der Umsetzung von Frauenförderung und Chancengerechtigkeit für Mädchen, besonders auch für Frauen und Mädchen mit internationalem Hintergrund, mitzuwirken und dort maßgebliche Impulse zu setzen.Die Frauen der Ulmer Frauennetzwerke sind eine wichtige Unterstützung meiner Arbeit. Ich bin Mitglied im Ausschuss für Bildung und Soziales, Internationalen Ausschuss, Aufsichtsrat der Ulmer Wohnungsbau Gesellschaft(UWS) und des Donaubades, Jugendhilfeausschuss und im Stadtverband für Sport. Der Überparteiliche Frauenarbeitskreis hat der Stadt Ulm in den achtziger Jahren ein Grundstück samt Gebäude in der Beyerstrasse 14 ("die Drachenburg") geschenkt, mit der Auflage, die damalige Zweckbestimmung (Wohnraum für Frauen) weiterhin aufrechtzuerhalten und bei künftigen Vermietungen zu berücksichtigen. Mein Ziel ist es, dass nach Fertigstellung des Neubaus hier wieder Frauen mehrheitlich Wohnrecht erhalten, Frauen mit geringem Einkommen und geringer Rente besonders berücksichtigt werden und drei Wohnungen für Frauen aus dem Frauenhaus dauerhaft reserviert bleiben. Auf meine Initiative hin, hat sich die Stadt seit Jahren auf den Weg begeben, alle Schulen mit Trinkwasserspendern auszurüsten. Auch ist sie dabei, die von Fachgremien empfohlenen Verpflegungsstandards für eine gesunde Ernährung an KITA's und Schulen um zusetzten. Ich werde mich dafür einsetzen, dass der Bioanteil beim Essen jährlich weiter steigt und die Anlieferung vermehrt in Mehrwegverpackungen erfolgt. Auch soll das Mittagessen zu einem geringen Beitrag für die Kinder angeboten werden. Sportförderung wird in Ulm sehr großgeschrieben. Der Gemeinderat hat Kriterien beschlossen, die eine gerechte finanzielle Unterstützung der Vereine ermöglichen. Sport und Bewegung ist aber nicht nur Vereinssport. Die Mehrheit der Ulmer Bevölkerung treibt Sport außerhalb der Vereine. Deshalb ist es mir wichtig, dass innerorts mehr frei zugängliche, kostenlose Sport-, Spiel und Bewegungsräume geschaffen und vernetzt werden und Sport und Bewegung auch spontan möglich sind. Schwimmen gehört zu den beliebtesten Sport- und Bewegungsaktivitäten und ist eine familienfreundliche Freizeitbeschäftigung. Im Sportentwicklungsplan wurde unter anderem festgestellt, dass Ulm zu wenig Wasserflächen hat, um der Bevölkerung die Möglichkeit zu geben, regelmäßig schwimmen gehen zu können. Die Wartelisten für Kinderschwimmkurse sind lang und der Leistungssport wünscht sich seit Jahren mehr Trainingsmöglichkeiten. Die Großstadt Ulm braucht daher ein weiteres Schwimmbad in der Innenstadt. |
 |
Elke Reuther Sprecherin für institutionelle Kultur in Ulm Seit Oktober 2020 bin ich u.a. Mitglied im Fachbereichsausschuss Kultur und habe nun nach der Umverteilung der Gremien innerhalb der Fraktion meinen Schwerpunkt auf den Bereich „institutionelle Kultur“ erweitert. Für mich fällt Kultur unter Daseinsvorsorge und sollte nicht nur eine sog. freiwillige Aufgabe der Stadt sein.In Zeiten von Konsolidierung und hohen Investitionen in den Bereichen Verkehr und Bau werden immer wieder die Zuschüsse für den Kulturbereich zur Debatte stehen. Die Kulturschaffenden sind von der Pandemie extrem belastet und es ist auch grüner Kommunalpolitik zu verdanken, dass sie in den letzten Monaten finanzielle und mentale Unterstützung erhielten.Der institutionelle Kulturbetrieb in Ulm befindet sich unabhängig von Corona im Umbruch: im Theater fallen die langjährigen Abonnentenverträge weg, der Druck, das Theaterprogramm an hohen Besucher*innenzahlen auszurichten, steigt. Das Ulmer Museum benötigt dringend den Umbau der Räumlichkeiten und muss sich als Standort zwischen Stuttgart und München mit relativ geringer finanzieller Ausstattung behaupten. Auch wenn Stuttgart 21 immer näher rückt: wir brauchen ein vielseitiges Theater in Ulm und ebenso ein Museum, das immer wieder durch außergewöhnliche Sonderausstellungen neue Akzente setzt. Kultur kann und darf sich nicht allein an kommerziellen Kriterien ausrichten. Kultur muss zum Nachdenken anregen, der Gesellschaft einen kritischen Spiegel vorhalten, Experimentelles wagen. Wer, wenn nicht die städtischen Kultureinrichtungen, kann sich das leisten? Kultur muss auch Spaß machen, von Alltagssorgen ablenken und den gesellschaftlichen Zusammenhalt sichern. Es ist dringend notwendig, Interesse an Kultur und ein kritisches Kulturverständnis bei jüngeren und den kommenden Generationen zu wecken bzw. zu erhalten. Die Kulturabteilung der Stadt Ulm ist dabei mit Ihrer Kulturvermittlung in Kitas und Kindergärten sowie durch die Arbeit vor Ort in den Quartieren auf dem richtigen Weg und muss dabei von grüner Politik auch in Zukunft unterstützt werden. Als Mitglied in der Jury Förderpreis Junge Ulmer Kunst freue ich mich darauf, mich für junge Künstler*innen einsetzen zu können. Kultur in Ulm darf sich jedoch nicht nur auf institutionelle Einrichtungen beschränken. Ein lebendiges Kulturangebot lebt von Konkurrenz vor Ort. Die freien Kulturträger brauchen öffentliche Zuschüsse, um überhaupt konkurrenzfähig zu sein. Deshalb ist mir auch die Mitgliedschaft im Vergabegremium Projektförderung und im Finanzbeirat Roxy wichtig. Der Arbeitskreis Wilhelmsburg und das Münsterbaukomitee runden meinen Aufgabenbereich ab und da Kultur nicht an der Stadtgrenze endet, freue ich mich auch auf die Tätigkeit als Aufsichtsrätin im Donaubüro. Des Weiteren werde ich als Eselsbergerin die Grüne Fraktion in der RPG Eselsberg vertreten und hoffe, auch dort etwas für Kultur im Stadtteil beitragen zu können. |
 |
Doris Schiele Sprecherin für freie Kultur in Ulm und Senior*innen Armut – Einsatz ist gefordert |
 |
Lena Christin Schwelling Fraktionsgeschäftsführerin sowie Sprecherin für Finanz- und Haushaltspolitik, Digitalisierung und den Donauraum Solide Finanzen sind die Basis allen städtischen Handelns und Voraussetzung dafür, dass wir unsere Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger gut erledigen können. Deshalb geht es in der Finanz- und Haushaltspolitik auch nicht nur um Ausgaben, Schulden und Investitionen, sondern darum, wie wir unsere Stadt in den kommenden Jahren gestalten wollen.Das macht dieses Themenfeld für mich so spannend und vielfältig und ich freue mich, es für die Fraktion bearbeiten zu dürfen.Wir haben in der Coronapandemie deutlich gespürt, wie fatal es ist, unvorbereitet in eine Krise zu schlittern und nur noch reagieren zu können. Vorausschau und Vorsorge sind deshalb die wichtigste Aufgabe der Politik und dafür muss die öffentliche Hand auch in schwierigen Haushaltslagen an den richtigen Stellen zielgerichtet investieren. Ausgaben im Sozial- und Bildungsbereich, die wir uns heute sparen, können uns in einigen Jahren deutlich teurer zu stehen kommen, ebenso auch in der Kultur, die für den Zusammenhalt in unserer Stadtgesellschaft unermesslich wertvoll ist! Unterlassene notwendige Investitionen in die Infrastruktur, die Bildung oder den Klimaschutz sind nur verlagerte Schulden, die die kommenden Generationen dann genauso belasten wie finanzielle Schulden, wenn nicht sogar noch mehr, denn sie können unumkehrbar sein. Genrationengerechtigkeit bedeutet für uns Grüne daher nicht in erster Linie, denen, die nach uns kommen werden, volle Kassen, sondern vielmehr eine Stadt in vernünftigem Zustand zu hinterlassen! Wir dürfen den Klimaschutz nicht länger behandeln wie ein teures Hobby, dem wir nur nachgehen können, wenn wir Geld und Zeit dafür übrig haben. Nein! Klimaschutz muss das handlungsleitende Thema bei jeder politischen Entscheidung sein! Denn was ist eine volle Stadtkasse auf einem zerstörten Planeten noch wert?! Und das ist auch finanzpolitisch sinnvoll, denn Klimaschutz wird teurer, wenn wir ihn jetzt nicht angehen. Deshalb setze ich mich im Hauptausschuss mit aller Kraft dafür ein, dass wir die nötigen Finanzmittel bereitstellen, um der Klimakrise wirksam entgegenzutreten und Ulm so lebens- und liebenswert zu erhalten wie es ist. Als Mitglied im Umweltausschuss und Aufsichtsrätin der Stadtwerke kann ich Klimaschutz und Finanzpolitik sinnvoll miteinander verbinden, denn ohne die nötigen Finanzmittel, werden wir die Klimakrise nicht bewältigen können und ohne wirksamen Klimaschutz müssen wir uns über Finanzen bald auch keine Gedanken mehr machen. Die Digitalisierung wird in den kommenden Jahren in der Verwaltung eine immer größere Rolle spielen, beispielsweise durch die voranschreitende Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, durch das alle Verwaltungsdienstleistungen bis Ende 2022 digital erbracht werden sollen, von der Hundesteuer über den digitalen Bauantrag bis zur Personalausweisverlängerung. Zudem wird auch die Pandemie in der Arbeitswelt ihre Spuren hinterlassen und mobiles Arbeiten auch in der Verwaltung an Bedeutung gewinnen. Ulm hat sich mit der Digitalen Agenda und dem Zukunftsstadtprozess den Ruf eines Leuchtturms in Sachen Digitalisierung erarbeitet, doch was den glänzenden, reichhaltig geförderten und vielfach ausgezeichneten Digitalprojekten in der Stadtverwaltung selbst gegenübersteht, ist meist leider nicht ganz so glamourös. Uralte Rechner und Betriebssysteme, die immer wieder abstürzen, mangelnde Ausstattung beispielsweise für Videokonferenzen oder das Fehlen mobiler Geräte. Die Verwaltung selbst hinkt in Sachen Digitalisierung den Leuchtturm Projekten leider weit hinterher und die geplanten Lösungen sind in der Umsetzungsgeschwindigkeit angesichts der Herausforderungen bei weitem nicht ambitioniert genug. Auch technische Schulden sind Schulden und jede hier nicht getätigte aber notwendige Investition oder nicht geschaffene aber benötigte Stelle kommt uns am Ende teuer zu stehen. Investitionen in die Digitalisierung sind Investitionen in die Zukunft und die sollten wir auch bei knappen Kassen tätigen, wollen wir unserem Anspruch als Digitalisierungsleuchtturm auch in der Verwaltung selbstgerecht werden, dafür setze ich mich unter anderem im Hauptausschuss, im Innovationsausschuss und in der IT-AG der Stadt ein. Im Donauraum lebt und erlebt Ulm Europa ganz konkret, deshalb ist mir der Einsatz für die Europäische Strategie für den Donauraum ein besonderes Herzensanliegen und ich freue mich, die Fraktion im Aufsichtsrat des Donaubüros vertreten zu dürfen. |
 |
Wolfgang Stittrich Sprecher für Mobilität, Wirtschaftsförderung und Ortschaften Nachdem wir die Abstimmung für ein weiteres Jahr kostenfreien ÖPNV an Samstagen verloren haben, möchte ich in allen Gremien intensiv daran arbeiten, das von uns schon lange geforderte 365,- Euro Jahresticket doch noch irgendwie zu verwirklichen.In den SWU Aufsichtsrat will ich mein technisches Wissen und meine Erfahrung mit jeder nur erdenklichen Form von Mobilität einbringen, um an einer klimaneutraleren Umgestaltung des ÖPNV mitzuwirken. Hierzu muss man über Wasserstoffbusse, Elektrobusse, neue Straßenbahnlinien, selbstfahrende Minibusse und ähnliche Fahrzeuge diskutieren. Lässt sich der ÖPNV durch den zusätzlichen Einsatz kleiner selbstfahrender, elektronischer Minibusse, wie sie bereits in verschiedenen Städten genutzt werden, effektiver, kostensparender und klimaneutraler gestalten? Beim Thema Energie muss intensiv weiter an einer Umsetzung der Erhöhung der erneuerbaren Energien gearbeitet werden. Wie ist es möglich deren Anteil weiter zu erhöhen, welche neuen Errungenschaften liefert uns die Wissenschaft und Technik, was kann man davon wie praktisch und zeitnah umsetzen? Beim innerstädtischen Verkehr liegt der Fokus in der nächsten Zeit vor allem auf einer neuen, sinnvollen Parkraumordnung im Ulmer Stadtgebiet, wo gibt es sinnvolle Möglichkeiten Parkraum in Lebensraum umzugestalten, wie können wir den Fahrradverkehr fördern, ihm mehr Raum geben. In der Parkbetriebsgesellschaft müssen wir uns mit der Auslastung der Parkhäuser beschäftigen, vor allem, wenn das neue Parkhaus am Bahnhof zu den bereits existierenden Parkhäusern dazukommt. Wie stark sind die Parkhäuser frequentiert? Zu welchen Wochentagen und Tageszeiten. Wo und wie werden „park and ride“ Angebote angenommen und könnten verbessert werden? |
 |
Annette Weinreich Sprecherin für Bauen, Wohnen und Leben in der Stadt Meine Themenschwerpunkte in der Fraktion sind: Bauen, Wohnen und Leben in der Stadt. Seit 2009 bin ich Stadträtin in Ulm. Als Mutter zweier erwachsener Kinder, die in der Innenstadt aufgewachsen sind, liegt mir viel daran, unsere Stadt lebenswert zu erhalten und innovativ, partizipativ zu gestalten.Stadtentwicklung hat die Aufgabe, allen Interessen gerecht zu werden. Bezahlbarer Wohnraum gehört dabei genauso dazu wie gesellschaftliche, wirtschaftliche und kulturelle Aspekte. Toleranz, Flexibilität und – gerade in Ulm – auch Mut zur Urbanität sind für mich die Parameter. Meine Berufserfahrung als Architektin möchte ich für eine klimaneutrale aber dennoch lebensnahe und praktikable Stadtpolitik einbringen. |
Alle Anträge sind vollständig hier einsehbar: 2021
|
|
 |
Rolle des Fußverkehrs in Ulm (30.03.2021) Es ist uns wichtig, dass der notwendige Ausbau des Radverkehrs nicht auf Kosten des Fußverkehrs geschehen darf. |
 |
Adenauerbrücke wird achtspurig - auf Kosten wertvoller Bäume Leider hat der Gemeinderat den Ausbau der Adenauerbrücke mit acht Spuren beschlossen. Nicht nur setzt er damit ein falsches Signal zur notwendigen Verkehrswende, sondern beraubt die Ehinger Anlagen auch um einen Teil ihres wertvollen Baumbestands. |
 |
Kostenloser Samstags ÖPNV leider nicht verlängert Der kostenlose Samstags ÖPNV wurde, entgegen unserer Argumente für die Wichtigkeit dieses Modellprojekts als Beitrag zur Verkehrswende, leider nicht verlängert. |
 |
Parkplatz Steingasse (10.05.2021) Um die nächtlichen Aktivitäten der Poserszene einzudämmen, schlagen wir vor den dafür leider oft verwendeten Parkplatz in der Steingasse in einen Stadtgarten umzuwandeln. |
 |
Ampelschaltungen am Ehinger Tor (17.05.2021) Wir setzen uns für eine Verbesserung der Verkehrssituation am Ehinger Tor ein. Insbesondere das Queren des Fuß- und Radverkehrs sollte priorisiert werden. |
 |
LKW-Fahrverbot in den Ulmer Ortschaften (17.05.2021) Aufgrund eines erfolgreichen grünen Antrags, prüfte die Verwaltung die Einrichtung von LKW-Fahrverboten zur Minderung der Lärmbelastung in Ortschaften. Die Planungen für Umfahrungen von Jungingen und Gögglingen-Donaustetten sind bereits angelaufen. |
| |
ÖPNV Anbindung des RKU (10.09.2021) Das Rehabilitätsklinikum Ulm ist leider nicht optimal an den ÖPNV angeschlossen. Wir wünschen uns die Errichtung eines Fußwegs zur nächstgelegenen Straßenbahnhaltestelle. |
 |
Erschließung der Wilhelmsburg (17.09.2021) Die Errichtung eines Parkhauses, wie es für die Wilhelmsburg angedacht ist, halten wir für nicht zeitgemäß. Wir fordern daher einen Anschluss an die Wilhelmsburg mit öffentlichen Verkehrsmitteln. |
|
|
 |
Besichtigung Kempten Biomüllvergärungsanlage Wir haben die Biomüllvergärungsanlage in Kempten besichtigt um Impulse zur Verbindung von Müllentsorgung und nachhaltiger Energiegewinnung auch in Ulm zu sammeln. |
 |
Mülleimer auf der Straßenbahnbrücke (02.03.2021) Das Müllproblem der Straßenbahnbrücke liese sich durch die Errichtung von Mülleimern erheblich reduzieren. |
|
|
| |
Kosten der Unterkunft (KdU) (26.04.2021) Um der Nachfrage des Wohnungsmarkts nachzukommen, ist es notwendig, dass auch weiterhin viele Wohnungen gebaut werden, welche den Kriterien der „Kosten der Unterkunft“ entsprechen. |
 |
Klassenzimmer für den kommenden Herbst ausstatten (05.07.2021) Um die besten Bedingungen für das Unterrichten im Herbst zu schaffen, forderten wir bereits im Sommer die Bedarfsprüfung von Luftfilteranlagen in Klassenzimmern, um auf das Förderprogramm des Landes zurückgreifen zu können. |
|
|
| |
Stürmt die Burg in Zeiten von Corona 2.0 (24.02.2021) In einem gemeinsamen Antrag fordern wir gemeinsam mit der CDU/UfA- und der SPD-Fraktion eine Neuauflage des Kulturprogramms „Stürmt die Burg“. |
|
|
 |
Situation Jugendlicher in Baden-Württemberg (07.07.2021) Die Corona-Pandemie hat auch Jugendliche mit schweren Einschränkungen getroffen. Wir haben uns mit Erfolg für eine verantwortungsvolle, kontrollierte Öffnung der Clubkultur ausgesprochen. |
 |
Lärmschutz in Ulm (26.04.2021) Wir setzen uns ein für die Priorisierung des Lärmschutzes zur Erhaltung und Verbesserung der Lebensqualität in der Stadt aber auch den Ortschaften. |
| |
Toiletten Donauwiese (20.04.2021) Wir fordern die Einrichtung von Toiletten in der Nähe der Donauwiese um den hygienischen Zustand der Stadt zu verbessern. |
 |
Das Ende der Automatenspielhallen (29.06.2021) Mit dem Ende einiger Automatenspielhallen fordern wir eine Umgestaltung der damit freigewordenen Flächen. |
| |
Sofortprogramm Einzelhandel / Innenstadt (04.10.2021) Um die Attraktivität unserer Innenstadt zu erhalten, möchten wir auf das Sofortprogramm Einzelhandel / Innenstadt der Landesregierung aufmerksam machen. |
|
|
 |
IT-Ausstattung der Stadtverwaltung (26.04.2021) Die IT-Ausstattung der Verwaltung ist mangelhaft. Wir fordern personelle und technische Aufstockung auf den für die fortschreitende Digitalisierung notwendigen aktuellen Stand. |
|
|
| |
Visible Light Communication (VLC) (26.04.2021) Wir beantragen ein für ein Pilotprojekt der neuen lichtbasierten, kabellosen Datenübertragungstechnik Visible Light Communication. |
|
|
 |
Granulatverbot bei Kunstrasenplätzen (05.07.2021) Granulat in Sportplätzen trägt durch damit freigesetztes Microplastik zur Umweltverschmutzung bei. Wir setzen uns für den Einsatz von umweltverträglichen Alternativen auf den Ulmer Kunstrasenplätzen ein. |
Fraktionsgeschäftsführer*in
Die GRÜNE Fraktion sucht zum Dezember 2021, spätestens Januar 2022 eine*n Fraktionsgeschäftsführer*in
Zu den Aufgaben gehört die Leitung der Fraktionsgeschäftsstelle, sowie die Unterstützung der Fraktion.
Ihre Aufgaben:
• Die Vorbereitung der Fraktionssitzung
• Die Beantwortung von Bürger*innenanliegen in Absprache mit der Fraktion
• Die Vorbereitung von Anträgen, Terminen, Initiativen und Veranstaltungen der Fraktion
• Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion
• Die Umsetzung von Fraktionsbeschlüssen organisatorischer Art
• Das Angebot von regelmäßigen Öffnungszeiten in der Fraktionsgeschäftsstelle
• Teilnahme an Fraktionssitzungen, montags 18.00 (außerhalb der Schulferien)
Anforderungen:
• Sicherer Umgang mit Microsoft Office
• Organisationsgeschick
• Interesse und Talent, Netzwerke zu pflegen
• Soziale Situationen meistern
• Identifikation mit grünen Werten
Was wir bieten:
• Eine Arbeitsstelle im Herzen Ulms
• Gleitzeit und familienfreundliche Arbeitszeiten
• Vielseitige und abwechslungsreiche Aufgaben im GRÜNEN Team
Der Stelle arbeitet zudem eine Fraktionsassistenz mit sieben Wochenstunden zu.
Die Stelle ist zunächst bis zum Ende der Amtszeit des gegenwärtigen Gemeinderats (voraussichtlich am 31.07.2024) befristet. Die Arbeitsvergütung erfolgt nach dem TVÖD-Kommunen, EG 13 bei einer Arbeitszeit von 25 Wochenstunden.
Bewerbungen sind per E-Mail bis 1.11.2021, 24:00 Uhr, an gruene-fraktion@ulm.de zu richten.