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Anträge aus 2021

Hier haben Sie einen Überblick über unsere aktuellen Anträge aus dem Jahr 2021.
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Treffer 1 bis 20 von 27

  • ÖPNV Anbindung des RKU (10.09.2021)

    Das RKU -Universitäts-und Rehabilitationsklinikum Ulm vereint die Akutversorgung von den Schwerpunkten Orthopädie und Neurologie. Weiterhin ist die anschließende medizinische und berufliche Rehabilitation von Patienten dieser Fachrichtungen unter einem Dach angesiedelt. Ein wichtiger Ankerpunkt in der medizinischen Versorgung am oberen Eselsberg. "Leider ist der ÖPNV...

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  • Bericht über den Hauptbahnhof (01.09.2021)

    Vor knapp einem Jahr berichteten Vertreter der Deutschen Bahn dem Gemeinderat über die Modernisierung- und Umbauplanungen am Ulmer Hauptbahnhof. Gemeinsam mit der FWG-Fraktion, der CDU/UfA-Fraktion und der SPD-Fraktion halten wir es für erforderlich und angemessen, dass im Herbst 2021, also ein Jahr nach dem ersten Bericht, wiederum ein solcher Bericht über die seitherigen...

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  • Granulatverbot bei Kunstrasenplätzen (05.07.2021)

    "Allein von den Kunstrasen-Sportplätzen in Deutschland werden 11.000 Tonnen Mikroplastik im Jahr an die Umwelt abgegeben. Das ist sieben Mal so viel, wie von Kosmetikprodukten verursacht wird, die deshalb schon länger in der Kritik stehen. Auf einem Kunstrasenplatz befinden sich etwa 35 Tonnen Mikroplastik, das durch Wind und Regen in die Umwelt und über die Kleidung und Schuhe der...

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  • Klassenzimmer für den kommenden Herbst ausstatten (05.07.2021)

    Das Land will im Herbst mit Luftfiltern gegen die Ausbreitung des Coronavirus an Schulen ankämpfen. Neben den bestehenden Bausteinen wie regelmäßigem Testen, Masken, den eingeübten Hygiene-und Schutzmaßnahmen und gezieltem Impfen schlägt die Landesregierung den Kommunen als Schulträger ein Förderprogramm von 60 Millionen Euro vor. Damit will das Land die...

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  • Das Ende der Automatenspielhallen (29.06.2021)

    Zum 30. Juni endet auch die letzte Übergangsfrist aus dem im Jahre 2012 beschlossenen Landesglücksspielgesetz. Somit müssen Automatenspielhallen einen Abstand von 500 Meter zueinander und zu den Standorten der Schulen einhalten, andernfalls wird die Konzession versagt. "Die Neuregelung ist ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung der Spielsucht Überdies sind die Spielhallen...

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  • Wochenmarkt für den Stadtteil Böfingen (24.06.2021)

    "Die Ulmer Wochenmärkte bringen Leben und Lebensmittel bereits in die Innenstadt, Wiblingen, Söflingen, Weststadt und den Eselsberg. Bürger und Bürgerinnen finden eine große Auswahl an frischen Produkten, häufig aus regionaler Produktion, nachhaltig hergestellt und ökologisch sinnvoll. Was alle Marktkunden vor allem auch schätzen, ist die besondere...

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  • LKW-Fahrverbot in den Ulmer Ortschaften (17.05.2021)

    Wir bitten, die Verwaltung zu prüfen, welche kurzfristigen Maßnahmen getroffen werden können, um nicht andienenden LKW-Verkehr zu vermeiden. In diesem Zug sollte auch überprüft werden, ob durch LKW-Durchgangsverbote (evtl. auch nur nachts) oder eine Rückstufung der Ortsdurchfahrten die Lärmbelästigung für die Anwohnerinnen und Anwohner vermindert...

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  • Antwort zu Ampelschaltungen am Ehinger Tor (17.05.2021)

    Zurückkommend auf unseren Antrag vom 25.02.2020 bemerken wir am Verkehrsknoten Ehinger Tor leider nur leichte Verbesserungen für den ÖPNV, für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnen und Radfahrer. In seiner schriftlichen Antwort vom 14.05.2020 hat der Oberbürgermeister angekündigt, die verkehrstechnische Untersuchung des Knotens im...

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  • Parkplatz Steingasse (10.05.2021)

    Die vermutlich ebenso testosteron- wie abgaslastige Poserszene der Region hat den Parkplatz in der Steingasse zu ihrem Treffpunkt erkoren und belästigt damit massiv alle Anwohnerinnen und Anwohner. Um dieses Fehlverhalten zu ahnden ist der Parkplatz bereits heute nachts nur für Anwohnerinnen und Anwohner ausgewiesen und für alle anderen mit einem allgemeinen Verbot für...

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  • Visible Light Communication (VLC) (26.04.2021)

    Visible Light Communication (VLC) ist eine auf moduliertem, sichtbaren Licht basierende Datenkommunikation zwischen Geräten, die ohne die bisher eingesetzten Funkmedien (WLAN) auskommt. Der Vorteil wird darin gesehen, das der sichtbare, natürliche Bereich des elektromagnetischen Spektralbereichs genutzt wird und somit die Problematik elektromagnetischer Verträglichkeit (EMV)...

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  • Lärmschutz in Ulm (26.04.2021)

    "Lärm ist in einer dicht besiedelten und von vielen Verkehrsadern durchzogenen Stadt wie Ulm allgegenwärtig. Der Straßenverkehrslärm zählt dabei zu den am meisten belastenden Lärmquellen. Lärm stellt jedoch nicht nur eine Belästigung dar, er mindert auch die Lebensqualität der betroffenen Bürgerinnen und Bürger und kann sogar gesundheitliche...

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  • Kosten der Unterkunft (KdU) (26.04.2021)

    "Der Wohnungsmarkt in Ulm ist sehr angespannt, die Anzahl von günstigen und geförderten Wohnungen geht zurück und die Zunahme der Haushalte mit eingeschränkter Mietzahlungsfähigkeit vergrößert die Konkurrenz um preiswerten Wohnraum. Wohnungen für Menschen die KdU beziehen oder Rentner*innen in Grundsicherung sind angesichts all dessen schwer zu bekommen....

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  • IT-Ausstattung der Stadtverwaltung (26.04.2021)

    Die Digitalisierung hält - zwar langsam aber stetig - auch in der Verwaltung Einzug. Und dass damit einhergehend auch die Bedeutung der IT-Ausstattung steigt, erscheint derart selbstverständlich, dass ein Antrag zu diesem Thema eigentlich völlig überflüssig sein sollte. Gerade in einer Stadt, die sich den Ruf eines Leuchtturms in Sachen Digitalisierung erarbeitet...

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  • Toiletten Donauwiese (20.04.2021)

    "Gerade in Pandemiezeiten erfreut sich die Ulmer Donauwiese am Metzgerturm höchster Beliebtheit, die Menschen suchen die frische Luft, die Sonne und die Aufenthaltsqualität am Wasser. Aufgrund der pandemiebedingten Schließungen der umliegenden gastronomischen oder anderen Einrichtungen, verschärft sich jedoch das schon vielfach angesprochene Toilettenproblem. Die Donauwiese...

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  • Rolle des Fußverkehrs in Ulm (30.03.2021)

    Die Stadtverwaltung und die Fraktionen des Gemeinderats erhielten vor rund zwei Wochen eine E-Mail der Arbeitsgemeinschaft Fußverkehr. Darin wird, aus unserer Sicht völlig zu Recht, darauf verwiesen, dass die Pläne für den Ausbau des Radverkehrs in Ulm nicht zulasten des Fußverkehrs gehen dürfen. Deswegen fordert Oener, das Thema Fußverkehr auf die...

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  • Mülleimer auf der Straßenbahnbrücke (02.03.2021)

    Die Sitzgelegenheiten auf der neuen Straßenbahnbrücke werden bei den nun frühlingshaften Temperaturen von den Mitbürger*innen sehr gut angenommen; es sitzen zahlreiche Menschen dort und konsumieren auch hin und wieder mitgebrachte Speisen und Getränke. Durch ihre Anordnung erlauben die Bänke nur 2-3 Menschen ein enges Zusammensitzen und sind somit weitgehend...

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  • Stürmt die Burg in Zeiten von Corona 2.0 (24.02.2021)

    "Kulturschaffende gehören zu den von Corona-Schutzmaßnahmen am stärksten betroffenen Gruppen. Jenseits der sehr harten wirtschaftlichen Einschnitte, bei denen es seit dem vergangenen Frühjahr ein Hilfsprogramm des Landes gibt, ist es für sie eine sehr große Zumutung, nicht mehr auftreten zu können, denn der direkte Kontakt zum Publikum ist ein sehr wesentlicher...

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  • Teilfortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans (22.02.2021)

    "Der baden-württembergische Verkehrsminister hat klargestellt, dass die Einschätzung der Verkehrsministerien Bayerns und Baden-Württembergs bezüglich der künftigen Dimensionierung der Adenauer-Brücke keine eigenständige fachliche Bewertung des Sachverhalts, sondern lediglich die „Umrechnung“ der Prognosezahlen des gemeinsamen Verkehrsentwicklungsplans...

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  • Ausbau Containerbahnhof / Verkehrslenkung (22.02.2021)

    "Gerade finden die vorgeschriebenen Anhörungen für die von der DB AG geplante Erweiterung des Containerbahnhofs statt. Das Ansinnen als solches findet unsere volle Zustimmung, weil es der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene und somit der Entlastung der Umwelt dient. Allerdings vernehmen wir aus dem Ulmer Norden die Sorge, dass LKW künftig durch den Ortskern von Lehr...

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  • Tempo 30 in der Jörg-Syrlin-Straße / Straßenmarkierung (10.02.2021)

    "Im Herbst 2020 wurde, nach einer Unterschriftenliste der Anwohner*innen, in der Jörg-Syrlin-Straße die Tempo-30-Zone eingerichtet. Diese Maßnahme sorgte für Verkehrsberuhigung und erhöht die Lebensqualität für die Menschen, die dort leben. Uns erreichten in Folge auch ausschließlich positive Rückmeldungen" lobt Oener. Allerdings ist noch nicht bei...

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