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IT-Ausstattung der Stadtverwaltung (26.04.2021)

Annette Weinreich

© Grüne Fraktion Ulm

Die Digitalisierung hält - zwar langsam aber stetig - auch in der Verwaltung Einzug.
Und dass damit einhergehend auch die Bedeutung der IT-Ausstattung steigt, erscheint derart selbstverständlich, dass ein Antrag zu diesem Thema eigentlich völlig überflüssig sein sollte. Gerade in einer Stadt, die sich den Ruf eines Leuchtturms in Sachen Digitalisierung erarbeitet hat.

Doch was den glänzenden, reichhaltig geförderten und vielfach ausgezeichneten Digitalprojekten in der Stadtverwaltung selbst gegenübersteht, ist meist nicht ganz so glamourös. Und wir verdanken es wohl nur der stoischen und schier unerschöpflichen Geduld, die Verwaltungsbeamt*innen ja immer wieder nachgesagt wird, dass die restlos veralteten, endlos langsamen oder überhaupt nicht funktionierenden IT-Geräte nicht allenthalben aus den Büro- und Rathausfenstern geworfen werden!

Dass der Handlungsbedarf erkannt wurde, zeigt sich an der beschlossenen Digital Roadmap der Stadt Ulm, die die wesentlichen Problemfelder aufführt und Lösungen skizziert, in der Umsetzungsgeschwindigkeit angesichts der Herausforderungen jedoch bei weitem nicht ambitioniert genug ist.

Der Gemeinderat hat eine strukturelle Konsolidierung beschlossen, die auch ausdrücklich den Blick auf verwaltungsinterne Abläufe beinhaltet. Wie viel Zeit und Nerven der aktuelle Stand der IT-Ausstattung die Mitarbeiter*innen tagtäglich kostet, lässt sich dabei vermutlich nicht in Geld bemessen, doch auch technische Schulden sind Schulden und jede hier nicht getätigte aber notwendige Investition oder nicht geschaffene aber benötigte Stelle kommt uns teuer zu stehen.

"Die Digitalisierung wird in den kommenden Jahren in der Verwaltung eine immer größere Rolle spielen, beispielsweise durch die voranschreitende Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, durch das alle Verwaltungsdienstleistungen bis Ende 2022 digital erbracht werden sollen, von der Hundesteuer über den digitalen Bauantrag bis zur Personalausweisverlängerung. Zudem wird auch die Pandemie in der Arbeitswelt ihre Spuren hinterlassen und mobiles Arbeiten auch in der Verwaltung an Bedeutung gewinnen. Rechner, die endlos lange benötigen, um hochzufahren, keine zwei Office-Anwendungen parallel abwickeln können, ohne abzustürzen oder gar technisch überhaupt nicht in der Lage sind Videokonferenzen zu ermöglichen, sollten angesichts all dessen in einer Stadt wie Ulm nicht mehr vorkommen." kommentiert Annette Weinreich

Wir beantragen daher, die Verwaltung möge darlegen:

•    wie sie die technischen Schulden in Form der mangelhaften IT-Ausstattung schnellstmöglich abbauen wird
•    wie der Prozess der Digital Roadmap mit den notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen ausgestattet wird, um die Umsetzung deutlich zu beschleunigen
•    mit wie viel Personal die Stadt im IT-Bereich im Vergleich zu Städten ähnlicher Größe ausgestattet ist und wie dieses durch Umorganisation oder Aufstockung befähigt wird, die anfallenden Aufgaben zügiger zu erledigen und eine Überlastungen der Mitarbeitenden zu vermeiden