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  • Wechsel an der Spitze des Zentralen Gebäudemanagements (13.07.2016) Artikel

    Startseite > Archiv > Wechsel an der Spitze des Zentralen Gebäudemanagements (13.07.2016)

    Die Hauptabteilung Zentrales Gebäudemanagement (GM) verwaltet und unterhält knapp 400 städtische Gebäude, wofür sie rund 10 Mio. Euro jährlich ausgibt. Darüber hinaus ist sie auch für Neubauten zuständig, bei denen in den kommenden Jahren mind. 100 Mio. Euro zu investieren sind. Mit ihren rund 300 Mitarbeiter*innen gehört sie eindeutig zu den...

  • Wohnungsbau braucht Mut! (22.03.2019) Artikel

    Startseite > Archiv > Wohnungsbau braucht Mut! (22.03.2019)

    Bezahlbaren Wohnraum zu schaffen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, bei der sich auch Investoren nicht aus der Verantwortung stehlen dürfen, erst recht nicht, wenn sie städtische Grundstücke bebauen. Weder die öffentliche Hand, noch die private Immobilienwirtschaft werden den Kraftakt, 700 neue Wohnungen pro Jahr zu bauen, für sich alleine stemmen...

  • Klimaschutz ernst nehmen (31.03.2019) Artikel

    Startseite > Archiv > Klimaschutz ernst nehmen (31.03.2019)

    Am vergangenen Freitag musste (der Wahlkampf lässt wohl grüßen) ausgerechnet der Kulturausschuss die Bühne für ein sehr skurriles Schauspiel rund um das Klima und Klimaschutz bieten. Es ging um das Ansinnen der Kolleginnen und Kollegen der CDU, den neuen Bücherbus mit einem Brennstoffzellenantrieb auszustatten. Vor knapp drei Jahren haben die GRÜNEN zusammen mit...

  • Wie wird der ÖPNV günstiger? (28.03.2019) Artikel

    Startseite > Archiv > Wie wird der ÖPNV günstiger? (28.03.2019)

    Es freut uns sehr, dass es uns noch kurz vor Weihnachten gelungen ist, die CDU- und die SPD-Fraktion zu einem gemeinsamen Antrag für die Einführung des Kurzstreckentickets zu bewegen. Diesen Antrag hat der Gemeinderat in seiner Februar-Sitzung debattiert und die Verwaltung beauftragt hat, bis Jahresende die Modalitäten zu klären. Das Kurzstreckenticket ist ein wichtiges Angebot...

  • Bericht von der Behandlung der Überschwemmung im Ulmer Gemeinderat am 13. Juli 2016 Artikel

    Startseite > Archiv > Überschwemmungen in Ulm – Umdenken ist gefragt! (13.07.2016)

    Die Überschwemmungen sind für die Betroffenen ein schwerer Schlag, der zum Glück ohne Todesopfer blieb. Die GRÜNE Fraktion dankt allen Einsatzkräften. Auf GRÜNEN Antrag hin hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung über das Hochwasser beraten. Dabei wurde klar: der Biber war es nicht. Die verdreckten Abflüsse waren auf dem Kuhberg ebenfalls...

  • Neuwahl Artikel

    Startseite > Archiv > In eigener Sache – Fraktionsspitze bestätigt (11.07.2016)

    Die GRÜNE Fraktion wählt um den Schwörmontag herum ihre Spitze, die das darauf folgende Jahr im Amt ist. Diese Befristung von Ämtern in unserer Geschäftsordnung gibt es seit 2004, auch wenn Wechsel nicht jedes Jahr vorkommen. So gab es auch 2016 keine Veränderung – es wurden Dr. Richard Böker als Fraktionssprecher, Sigrid Räkel-Rehner als seine...

  • Eckwerte Artikel

    Startseite > Archiv > Eckwerte für den Haushalt 2017 beschlossen (08.07.2016)

    In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Gemeinderat die Verwaltung mit der Ausarbeitung eines Haushaltsplans für 2017 beauftragt und seine Grundzüge festgelegt. Die Zahlen sehen bisher nicht gerade rosig aus, die Eckdaten sehen ein Defizit von 6,3 Millionen Euro vor. Die Finanzplanung für die folgenden Jahre geht ebenfalls von Defiziten aus. Das halten wir GRÜNEN...

  • Mietobergrenze für Sozialhilfeempfänger*innen angepasst (08.07.2016) Artikel

    Startseite > Archiv > Mietobergrenze für Sozialhilfeempfänger*innen angepasst (08.07.2016)

    „Angemessenheitsobergrenze der Kosten der Unterkunft bei Sozialleistungsbezug (Mietobergrenze)“ – diesen sperrigen Titel trug eine sehr wichtige Offenlegung in der vergangenen Sitzung des Sozialausschusses. Offenlegung bedeutet, dass der Beschluss ohne Abstimmung in Kraft tritt, wenn niemand widerspricht. Leider werden Offenlegungen nicht vorab veröffentlicht, sodass uns...

  • Künftige Ausrichtung der Eduard-Mörike-Schule thematisiert (07.07.2016) Artikel

    Startseite > Archiv > Künftige Ausrichtung der Eduard-Mörike-Schule thematisiert (07.07.2016)

    Eines der Gebäude der Eduard-Mörike-Schule in Böfingen sollte zur Mensa umgebaut werden – das zumindest war der Plan. Der zuständige Ausschuss hat den Beschluss aber vertagt, weil zuerst klar werden muss, wie es mit der Schule weitergeht. „Wenn drei Klassenräume wegfallen, ist das Ende der Werkrealschule in Böfingen besiegelt und sie wird zu einer reinen...

  • Einsparungen bei der Müllentsorgung (06.07.2016) Artikel

    Startseite > Archiv > Einsparungen bei der Müllentsorgung (06.07.2016)

    Die Gebühren der Entsorgungsbetriebe (EBU) müssen so kalkuliert werden, dass weder Überschüsse noch Defizite entstehen – erstere sind auszuschütten (durch Gebührensenkung), letztere auszugleichen. Seit einigen Jahren reicht das Gebührenaufkommen zusammen mit der Wertstofferlösen nicht mehr aus, um die Müllentsorgung zu finanzieren. Um die Kosten...

  • Drogenausstiegs-Kontaktstelle wiederöffnet (05.07.2016) Artikel

    Startseite > Archiv > Drogenausstiegs-Kontaktstelle wiederöffnet (05.07.2016)

    Politik ist häufig ein sehr langes Bohren sehr dicker Bretter. So hat es 12½ Jahre gebraucht, die Schließung des Kontaktladens „Exit“ rückgängig zu machen. Dabei braucht Ulm ganz dringend ein niederschwelliges Angebot, um Drogensüchtige zum Ausstieg zu bewegen. Seit 5. Juli besteht wieder eine Kontaktstelle, was die Spannung in diesem Bereich...

  • OnlineOff Artikel

    Startseite > Archiv > Online-Offensive der Stadtbibliothek gestartet (25.06.2016)

    Die Ulmer Stadtbibliothek feiert in diesem Jahr ihren 500-sten Geburtstag. Ein stolzes Alter, und dennoch oder gerade deswegen ein Anlass, sich über die Zukunft Gedanken zu machen. Diese Zukunft wird vor allem digital sein, der Trend ist deutlich. Der Kulturausschuss hat daher einstimmig eine Online-Offensive für die Stadtbibliothek beschlossen. Diese setzt sich aus den...

  • Sedelhöfe auf den Weg gebracht (13.07.2016) Artikel

    Startseite > Archiv > Sedelhöfe auf den Weg gebracht (13.07.2016)

    „Wir können sehr froh sein, dass aus dem ehemals bestgeplanten Einkaufs-Stadtquartier – so wurde uns das MAB Projekt zumindest immer verkauft – nun doch noch ein noch besseres bestgeplantes Projekt geworden ist. Mit DC Commercial haben wir bestimmt anspruchsvolle und engagierte Partner“, kommentiert Annette Weinreich die Entscheidung des Gemeinderats, das Projekt mit...

  • Wonnemar – wie soll es weitergehen? (02.07.2016) Artikel

    Startseite > Archiv > Wonnemar – wie soll es weitergehen? (02.07.2016)

    Sie werden es bereits wissen – das Wonnemar fällt an die Stadt zurück. Auch der zweite Versuch, das Bad zu verpachten, hat sich als Fehlschlag erwiesen, und es ist das eingetreten, wovor wir GRÜNEN stets gewarnt haben. Aber nun stellt sich die Frage, wie es weitergehen soll. Es ist für unsere Fraktion grundlegend, dass das Bad künftig auf dem höchsten Standard...

  • Neues Finanzierungkonzept für das Roxy auf den Weg gebracht (24.06.2016) Artikel

    Startseite > Archiv > Neues Finanzierungkonzept für das Roxy auf den Weg gebracht (24.06.2016)

    Mit 8 zu 4 Stimmen hat der Kulturausschuss einer Zuschusserhöhung von zunächst 40.000 Euro im Jahr für das Roxy sowie erneut 25.000 Euro als jährlichem Investitionsbudget zugestimmt. Damit wurde nicht nur eine Finanzierungslücke gedeckt, sondern auch der erste Anschub für ein neues Konzept des Roxys als „Ermöglichungsort für soziokulturelle...