„Ganz ehrlich – seitdem der Landtag Ende 2015 das Instrument des sog. Einwohnerantrags in der Gemeindeordnung verankerte, habe ich mich immer wieder gefragt, welches Thema in Ulm wohl als erstes aufgegriffen wird und mit welchem Ergebnis. Dass es ein so GRÜNES Thema sein wird, und dass sich eine große Mehrheit dafür findet, hätte ich zwar geträumt – aber nicht zu hoffen gewagt“, kommentiert Doris Schiele.

Aber der Reihe nach: am 14. Juli hatte der zuständige Ausschuss den ersten Einwohnerantrag in der Geschichte der Stadt Ulm auf der Tagesordnung. Der Antrag, in der Sitzung vorgestellt von den Initiator*innen Joachim Grothe, Heidi Sayle und Katrin Voß-Lubert hat mit 2.096 Unterschriften, von denen 1.815 gültig gewesen sind, problemlos die Hürde von 1,5% der Stimmberechtigten genommen.

Mit dem Einwohnerantrag wurden Gemeinderat und Stadtverwaltung aufgefordert, das bereits 2011 ausgegebene Ziel von 20% Radverkehrsanteil im Modalsplit bis 2020 tatsächlich zu erreichen. Trotz einiger Fortschritte ist Ulm leider nicht besonders weit gekommen.

Umso erfreulicher war, dass es trotz einzelner unschöner Nebengeräusche in Form gegenseitiger Schuldzuweisungen die große Einigkeit im Ausschuss gegeben hat, das Problem nun anzugehen. Diese Gelegenheit haben wir GRÜNEN dann gleich genutzt, und den Antrag eingebracht: „Die Verwaltung wird beauftragt, dem Gemeinderat ein Investitions-, Personalschaffungs- und Maßnahmenpaket zur Entscheidung vorzulegen, mit welchem nach fachlicher Einschätzung der Radverkehrsanteil von 25% im Modal Split bis 2025 erreicht werden kann.“ – dieser Antrag wurde dann sogar einstimmig (!) beschlossen.

„Mit einem Beschluss an sich ist das Ziel natürlich noch nicht erreicht. Es wird darauf ankommen, eine Mehrheit für die Finanzierung der entsprechenden Investitionen und für die Schaffung notwendiger Stellen zu finden, und auch für unangenehme Maßnahmen, wie die Wegnahme von Parkplätzen. Genug zu tun für GRÜN! Aber zum ersten Mal, seit ich dabei bin, und das sind immerhin über 16 Jahre, hat sich der zuständige Ausschuss einstimmig zum Radverkehr bekannt. Dafür danke ich den Kolleginnen & Kollegen in aller Form“, freut sich Michael Joukov-Schwelling.