Liebe Ulmerinnen und Ulmer, liebe Leser*innen unseres Rundbriefs,

es liegen sehr spannende Wochen hinter dem Gemeinderat. Was es darüber an Lesenswertem gibt, haben wir für Sie in diesem Rundbrief zusammengefasst und wünschen viel Spaß bei der Lektüre.

Ihr Herausgeber der GRÜNEN Nachrichten

(Michael Joukov-Schwelling)

Bei nur einer Gegenstimme hat der Gemeinderat den Haushalt für 2020 beschossen. 529 Millionen Einnahmen stehen 521 Millionen Ausgaben gegenüber, es liegt damit also ein ausgeglichener Haushalt vor, der sogar noch mit einem kleinen Puffer glänzen kann. Verlässlich und solide, ganz in Ulmer Tradition. Und dennoch ist die Haushaltsberatung dieses Mal nicht ganz so gewesen, wie es in der Vergangenheit der Fall war.

Neben den einzelnen berechtigten Wünschen nach einer Straße x oder einer Sanierung von y war bei der Beratung doch deutlich zu bemerken, dass sich die Schwerpunkte, vermutlich nicht zuletzt durch die Wahl im Frühjahr – verschoben haben. Nun standen der Klimaschutz und der Beitrag der Stadt dazu im Fokus der Debatte. Beispielhaft zu nennen dafür ist vor allem das Thema Verkehrswende mit dem auf eine Million Euro pro Jahr gestiegenen Ansatz für den Bau von Radwegen, der sich abzeichnenden Erhöhung der Parkgebühren und allem voran natürlich den künftigen Tarifen für den ÖPNV – hier wird die von uns beantragte Einführung des 365-Euro-Tickets nun vertieft geprüft.

„Es ist unabdingbar, dass wir unseren Ulmer klimaschutz-Beitrag leisten, und trotz vieler Anstrengungen, die wir bereits in den letzten Jahren unternommen haben, stehen wir nicht gut da. Denn dass, was wir an CO2-Reduktion bei der Stromversorgung und bei der Gebäudeheizung erzielen konnten, wird durch den Anstieg der Emissionen im Verkehrssektor restlos aufgefressen. Hier gilt es, endlich zu handeln! Denn weder Flugtaxis noch eine allgemeine Technologieoffenheit werden es richten. Es geht nicht darum, das Auto pauschal zu verdammen, sehr wohl jedoch darum, endlich dafür zu sorgen, dass ÖPNV, Rad- auch der Fußverkehr zu einer echten Alternative werden! Davon sind wir weit entfernt, aber es wurden bei der diesjährigen Vorberatung die Weichen gestellt, dass wir diesen Weg bewältigen. Ich sage bewusst, dass erste Weichen gestellt wurden, denn das meiste braucht langen Vorlauf, und ist nicht unmittelbar haushaltsrelevant für 2020, wird aber wohl für die folgenden Haushalte umso wichtiger werden“, kommentiert Lena Christin Schwelling.

Die Zustimmung fiel für uns GRÜNE daher leichter als in den Vorjahren. Wir werden jedoch nicht nachlassen, damit die Weichen auch richtig gestellt bleiben.

Die Baustelle vor dem Hauptbahnhof geht in der Verlängerung. Nicht ganz überraschend,  denn mit der Großgarage an der Stelle wurden nicht nur falsche Verkehrsanreize gesetzt, sondern auch hohe Verzögerungsrisiken eingegangen. Folgerichtig wurde nun beschlossen, den kostenlosen ÖPNV am Samstag auch für 2020 zu verlängern.

„Ulm bleibt mit diesem Angebot erreichbar. Nebenbei erhalten Menschen, die bisher nicht zu der Kundschaft des öffentlichen Verkehrs zählen, Gelegenheit, diesen auszuprobieren. Als treuer Kunde kann ich nur sagen – es lohnt sich. Mit dem neuen Nahverkehrsplan übrigens auch in den Ortschaften“,  kommentiert Wolfgang Stittrich

Mit dem Gewerbegebiet Himmelreich auf der Gemarkung Jungingen soll das interkommunale Gewerbegebiet im Norden weiter wachsen. An sich ist der Standort direkt neben dem DB-Containerterminal und einem Autobahnkreuz auch optimal.

Dennoch gab es im zuständigen Ausschuss große Bedenken gegen das Vorhaben, die Zustimmung wurde auch nur unter Vorbehalt gewährt. Der Grund ist ein simpler – aus der Ortschaft gibt es den Ruf nach einem angemessenen Lärmschutz entlang der Autobahn, bevor weitere Baugebiete ausgewiesen werden können.

„Jungingen hat seinerseits etliches an Flächen in die Stadt Ulm eingebracht. Auch das Wohngebiet Lettenwald, in dem meine Familie und ich leben, ist ein ehemaliger Junginger Acker. Im Norden sind schon Gewerbegebiete entstanden und sollen noch weitere hinzu kommen. Diese Solidarität eines Teils der Stadt Ulm gilt es nun zu erwidern, und dafür zu sorgen, dass die Jungingerinnen und Junger nachts besser schlafen können“, fordert Denise Elisa Niggemeier.

Ganztagsschule und –betreuung werden in unserer Gesellschaft zunehmend zur Regel. Dementsprechend wird auch die Verfügbarkeit und Qualität des Essens an Schulen und Kindergärten zu einem essenziellen Thema.

Die Stadt Ulm hat nun die Festlegung einheitlicher Standards bei der Ausstattung der Einrichtungen und bei der Ausschreibung der Essenslieferung auf den Weg gebracht, mit GRÜNER Zustimmung, weil sich vieles verbessert. Im zuständigen Ausschuss gelang es uns, mit Unterstützung anderer Fraktionen, durchzusetzen, dass auch die Konzepte für Technik, Logistik und Verpackung bei der Entscheidung mit einfließen und nicht alles über den Preis geht.

„Es ist uns sehr wichtig, das Essen nicht nur gesund und DGE-konform, sondern auch nachhaltig zu organisieren. Wir hoffen, dass die zusätzlich aufgenommen Kriterien dieses nun bewirken, und vor allem ein Mehrwegkonzept zum Einsatz kommt. Der nun beschlossene Bio-Anteil von 20% ist für den Beginn in Ordnung, wir werden uns bei den übernächsten Ausschreibung für eine Erhöhung einsetzen, damit dieser Schrittweise auf 100% gesteigert werden kann“, fasst Sigrid Räkel-Rehner unsere Haltung zusammen.

„Die Verwaltung wird beauftragt, zur Realisierung einer stufenweisen Weiterentwicklung des Museums in inhaltlicher, räumlicher und technischer Hinsicht einen Stufenplan zu erarbeiten.

In einem ersten Schritt sollen beschlussreife Vorlage erarbeitet und dem Gemeinderat im ersten Halbjahr 2020 zur Beschlussfassung vorgelegt werden zur Neuinszenierung des Löwenmenschen mit Archäologie | Klimatische und technische Optimierung der historischen Bestandsgebäude in Bauphasen | Überprüfung einer möglichen Nachrüstung des Fried-Baus mit Klimaanlage | Umzug der Restaurierungswerkstatt in das Gebäude Neue Straße;

Als weitere Elemente des Stufenplans sollen aus heutiger Sicht folgende Themen unter Berücksichtigung der baulichen Auswirkungen und unter Vorbehalt der Finanzierbarkeit weiter untersucht und konkretisiert werden: Umzug der Verwaltungsbüros in neue Räumlichkeiten | Inhaltliche Neuausrichtung der Dauerausstellungsbereiche | Erneuerung des Eingangsgebäudes“

„Es gilt der Grundsatz, nur ein Kultur-Großprojekt je Amtszeit des Gemeinderats zu realisieren. Dieses eine ist schon auf die Schiene gesetzt – der Neubau der Werkstatt am Theater und des Kinder- und Jugendtheaters kommt. Daher heißt es für das Museum, Maß zu halten, die städtischen Ressourcen sind leider endlich. Daher muss sich das Museum vorerst mit dem Minimalnötigen begnügen. Man muss unter diesen Voraussetzungen unterscheiden zwischen ‚must have‘ und ‚nice to have‘, demnach müssen die Arbeiten so geplant werden, dass ein späterer Ausbau gemäß dem Stufenplan, den das Büro Space4 aus Berlin eigens dafür angefertigt hat, möglich ist!“ fasst Annette Weinreich die Problemlage zusammen.

In den letzten Tagen wurde nun amtlich, dass die DB keinen Umbau des Ulmer Hauptbahnhofs anstrebt, zumindest keinen baldigen. Die Empörung ist dementsprechend groß, aber aus GRÜNER Sicht nicht gänzlich ehrlich. Schließlich ist die Haltung der DB bekannt, dass sie eigentlich keine Bahnhofgebäude mehr benötigt, lediglich einen Bahnsteig. Will eine Kommune ein ansprechendes Gebäude haben, finanziert sie es meist selber, zumindest teilweise.

Auch für Ulm gab es nie Zusagen seitens der DB AG, es anders zu handhaben. Dass im Zuge der Volksabstimmung über ein ganz bestimmtes Bauprojekt in der Landeshauptstadt der Eindruck erweckt wurde, wenn die Stadtgesellschaft mit großer Mehrheit hinter dem Projekt stünde, würde sich auch die Bahn erkenntlich zeigen ersetzt nunmal keine bindende Zusage, erst recht keinen Vertrag.

„Wir müssen nun rasch über die Zukunft des Gebäudes verhandeln. Es wird die Stadt einiges kosten, das ist leider unvermeidbar, allerdings können bei einer guten Planung auch nennenswerte Pachteinnahmen erzielt werden. Daher müssen wir bald loslegen, die Zeit des Selbstbetrugs ist nun um. Und, ganz offen gesagt, die Bahn hat genügend Nachholbedarf bei Schienen, Weichen und Zügen – und sollte endlich dort investieren“, kommentiert Michael Joukov-Schwelling.

„Streetart und Graffiti sind Kunstformen, die schon seit vielen Jahren zum Stadtbild gehören. Viele Graffiti-Künstler nutzen die Stadt und den öffentlichen Raum als Medium, um die Kunst einen breiteren Publikum zugänglich zu machen. Dabei ist Graffiti nicht nur eine Kunstform, sondern bieten den Künstlern eine Möglichkeit zur Partizipation und Meinungsäußerung.

Die Stadt Bochum hat in einem Pilotprojekt, das bundesweit modellhaft ist, einen anderen Ansatz gewählt, um Verunreinigungen durch illegales Graffiti zu verhindern bzw. einzudämmen. Anstatt Graffiti-Künstler weiter einzuengen, hat die Stadt Bochum inzwischen mehr als zwanzig Freiflächen, sogenannte „Hall of Fame“, eingerichtet, an denen das Sprayen von Graffiti ausdrücklich erlaubt ist.

In Ulm stehen Jugendlichen und jungen Erwachsenen nur wenige  Graffiti-Flächen (Stand 2010 4 Stück: Am Roxy, die „Ulmer Wand“ an der Blau, an der Scholl- und der List-Schule) zur Verfügung, um sich künstlerisch zu entfalten und kreative Freiräume für neue Kunstformen zu nutzen. Die Schaffung von möglichst vielen „Hall of Fame“ würde nicht nur das nichtkommerzielle Kulturangebot der Stadt erweitern, sondern könnten Besucher[*innen] und Interessierte an einer sich ständig verändernden Leinwand die Entstehung von Kunst und Kunstwerken unmittelbar miterleben.“

„Mit diesem Auszug aus der Begründung unseres Antrags aus dem Jahr 2016 haben wir uns erlaubt, die Stadtverwaltung daran zu erinnern, dass diese ihrer Antwort zugesagt hat, entsprechende Flächen im Stadtgebiet zu suchen und dem zuständigen Ausschuss zu berichten. Gerade die Stromkästen der SWU eignen sich nach Meinung der Künstler*innen gut für diesen Zweck und würden so verschönert werden. Diese von der Jugendvertretung 'Jugend aktiv in Ulm' vorgebrachte Forderung teilen wir vorbehaltlos. Nachdem nunmehr dreieinhalb Jahre vergangen sind, baten wir um Auskunft, wie weit die Versuche der Verwaltung gefruchtet haben – man darf gespannt sein“, kommentiert Clarissa Teuber.

Nach den Vorschriften zur maximalen Schadstoff-Konzentration am Arbeitsplatz sind Laubbläser mit 2-Takt-Motor Antrieb umstritten, da die Formaldehydkonzentration in den Abgasen dieser Motoren verhältnismäßig hoch ist, im Vergleich zu sonstigen Antriebsmotoren. Sind die Mitarbeiter*innen diesen Abgasen ausgesetzt ist mit Beeinträchtigungen der Gesundheit zu rechnen. Laubbläser werden meist bei Windstille eingesetzt und sehr nah am menschlichen Körper betrieben, wodurch die Belastung der Mitarbeiter*innen zusätzlich ansteigt. Der Lärm der Geräte ist zudem ein großes Ärgernis für unsere Bürger*innen. Verfügbar sind inzwischen auch Laubbläser mit aufladbarem Elektroantrieb, die nahezu keine Abgas- und wesentlich geringere Lärm-Emissionen aufweisen als bisherige Geräte. Wir haben daher beantragt, zukünftig nur noch Laubbläser mit Elektroantrieben zu beschaffen, sowie die bisher eingesetzten Geräte mit 2-Takt-Motor Antrieb sobald möglich nicht mehr einzusetzen.

„Ein sehr angenehmer Nebeneffekt wäre, dass die Bürgerinnen und Bürger von den städtischen Lärmemissionen deutlich weniger belastet werden. Generell ist ein zurückhaltender Einsatz geboten, aus Rücksicht auf die ökologischen Belange“ ergänzt Doris Schiele.

1,5 Millionen Euro – in diesem Fall gut angelegtes Geld. Diesen Betrag hat der zuständige Ausschuss für die Weiterentwicklung und Konsolidierung der IT-Infrastruktur an den Ulmer Schulen freigegeben. Standen beim Start des Projekts im Jahre 2017 die pädagogischen Netze aller Ulmer Schulen in städtischer Trägerschaft im Mittelpunkt, wurde der Umfang im Zuge der Vorbereitungen erweitert, so dass am Ende ein ganzheitlicher Vorschlag zum Themenkomplex „IT an Schulen“ vorgelegt und verabschiedet werden konnte.

Neu ist, dass neben der Infrastruktur der Netze und den Endgeräten an den Schulen eine sog. „Zentralen-Support-Koordination“ (ZSK) innerhalb der Stadtverwaltung eingerichtet wird. Diese soll in Zukunft alle IT-Störungsmeldungen der Schulen zentral erhalten, wenn möglich selbstständig lösen oder diese Störung lokalisieren und mit einem Ticketsystem an die verschiedenen „Entstörer“ (externe Dienstleister, Hardware und Schulnetzlösung), das Landesmedienzentrum (paedML), die SWU (Netzwerkinfrastruktur, Breitband) oder das Team IT (städtisches Verwaltungsnetz) weiterleiten. Dabei begleitet und kümmert sich die ZSK von der Meldung bis hin zur Entstörung und bietet für die Schulen dadurch eine spürbare Entlastung im IT-Support. Es ist richtig, die Lehrerinnen und Lehrer, die dies bisher selbst machen, von diesen Aufgaben zu entlasten, und ihnen wieder zu ermöglichen, sich auf das zu konzentrieren, was ihre Kernarbeit ist, die Ausbildung der Schülerinnen und Schüler.

„Wir schaffen nun die technische Grundlage einer digitalisierten Schule, und das auf einem hohen Niveau. Das Wesentliche wird jedoch sein, jungen Menschen an den Schulen den souveränen Umgang mit IT-Geräten zu vermitteln. Das rein technische können diese im Zweifel besser als Lehrkräfte oder ihre Eltern. Dafür zu sorgen, dass die jungen Nutzerinnen und Nutzer ihre Geräte steuern und nicht umgekehrt, das ist die große Herausforderung“, erläutert Julia Mies.

Die Deutsch-Türkischen Wochen und die Deutsch-Russischen Kulturtage sind für Ulm als internationale Stadt wichtig und eine wesentliche Bereicherung. Wir hoffen deshalb, dass noch mehr derartige Veranstaltungen für wechselseitige Begegnung entstehen. Dennoch gab es in der Vergangenheit das Problem, diese zu fördern, weil der Etat der Kulturförderung hierzu nicht ganz geeignet gewesen ist, da derartige Veranstaltungen nicht primär die Schaffung neuer Kunstwerke im Sinn haben. Aufgrund der Regelung, dass der Etat der Kulturförderung die Schaffung neuer Kunstwerke im Sinne hatte, eignete sich dieser Etat nicht, derartige Veranstaltungen zu fördern. Dies war in der Vergangenheit ein Problem.

Daher wurde vor knapp zwei Jahren von allen Fraktionen beantragt, einen Haushaltsposten zu schaffen, um die Völkerverständigung zu fördern. Im Haushalt 2020 werden nun erstmals 5.000 Euro für diesen Zweck eingestellt.

„Der Betrag an sich ist verhältnismäßig gering, aber das Zeichen, dass Austausch und Begegnung auch finanzieller Förderung bedarf, ist umso wichtiger. Hoffentlich entstehen weitere Projekte. Ich bin mir sicher, dass sich eine Mehrheit findet, wenn die Mittel nicht ausreichen“, kommentiert Banu Cengiz Öner.

Der Musikverein Ermingen e. V. wurde 30. Mai 1954 gegründet. Aus der kleinen Gruppe von leidenschaftlichen Musiker*innen ist mittlerweile ein stattliches Blasorchester erwachsen, das sich der anspruchsvollen eher konzertanten Blasmusik widmet. Die musikalischen Wurzeln der Kapelle, also die volkstümliche Blasmusik, ist jedoch nach wie vor fester Bestandteil der Auftritte. Im Jahre 1976 wurde eine Jugendkapelle ins Leben gerufen, die bei verschiedenen Wettbewerben Erfolge erzielte.

Das vereinseigene Musikerheim in Allewind wurde dann 1983 erbaut. Leider nagte der Zahn der Zeit auch an diesem Bauwerk. Die Sanierung wurde dringend notwendig, und die bisher übliche Förderquote von 50% wäre nicht ausreichend. Der Ausschuss hat nun den Weg frei gemacht, analog zum Sport bis zu 80% zu fördern (im Falle Ermingens sind es etwas über 450.000 Euro) und eine Satzungsänderung in Angriff genommen, um es auch künftig so zu handhaben.

„Ehrenamtliches Engagement ist eine wichtige Stütze der Gesellschaft. Es ist daher zwingend, dass die Stadt es fördert. Eine Abwertung der Musik gegenüber dem Sport leuchtet auch keineswegs ein, sodass eine Angleichung der Richtlinien nur konsequent ist. Wir wünschen dem Verein einen planmäßigen, reibungslosen und unfallfreien Bauverlauf und natürlich weitere musikalische Erfolge“, kommentiert Doris Schiele.

Das „Wohnquartier Egginger Weg - Grimmelfinger Weg“, ein  5,35 Hektar großes Areal am Oberen Kuhberg kann bebaut werden. Der Gemeinderat beschloss nun einen entsprechenden Bebauungsplan. Es soll ein urbanes Gebiet mit rund 450 Wohneinheiten und bester Verkehrsanbindung durch die Linie 2 entstehen.

„Der Obere Kuhberg und der Kuhberg als Ganzes werden weiterhin aufgewertet, sie werden dichter und urbaner. Ich hoffe sehr, dass im Quartier auf Carsharing, ÖPNV und Radverkehr gesetzt wird, und es den dortigen Bewohnerinnen und Bewohnern leicht fällt, auf ein Auto zu verzichten“, kommentiert Ulrich Metzger.

Löschen – Retten – Bergen – Schützen – nach diesem Motto arbeiten die Feuerwehren im ganzen Land. Die Feuerwehr Ulm ist hier keine Ausnahme, hat aber die Besonderheit, dass sie, obwohl Großstadt, noch eine sehr starke ehrenamtliche Abteilung hat, die ihren Beitrag leisten, diese Aufgaben zu erledigen (und das in vorbildlicher Weise). Keine Großstadt im Land außer Ulm hat noch eine freiwillige Wehrorganisation, und darauf sind wir GRÜNEN, aber sicherlich auch der gesamte Gemeinderat, besonders stolz.

Es liegt zwar grundsätzlich im Wesen der ehrenamtlichen Tätigkeit begründet, dass sie ohne Entgelt ausgeübt wird. Gleichzeitig dürfen dessen ungeachtet den ehrenamtlichen tätigen Angehörigen der Feuerwehr durch ihren Dienst keine finanziellen Nachteile entstehen. Es sollen ihnen die Auslagen, die ihnen durch die ehrenamtliche Tätigkeit entstehen, sowie auch der Verdienstausfall ersetzt werden. So soll sichergestellt werden, dass sich niemand aus finanziellen Erwägungen gehindert sieht den Dienst bei der Feuerwehr Ulm zu leisten.

Daher hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung nun eine Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Feuerwehrleute (hier abzurufen) beschlossen. Diese ersetzt und ergänzt die bisherigen Dienstanweisungen, die Teilaspekte der Entschädigung geregelt haben. Die neue Entschädigung schlägt mit etwas über 80.000 Euro im Jahr zusätzlich zu Buche, was angesichts der Aufgaben und des Einsatzes der Feuerwehrleute eher „schwäbisch-bescheiden“ ist.

„Der Einsatz der ehrenamtlichen, aber auch der der hauptamtlichen Feuerwehrleute kann gar nicht hoch genug gewürdigt werden. Gerade an den kommenden Feiertagen, wenn die meisten bei ihren Familien oder Freunden feiern, sind Feuerwehrleute im Einsatz oder in Bereitschaft, um diese Feiern abzusichern. Dafür danken wir Ihnen vom ganzen Herzen!“, so Lena Christin Schwelling.