Aus aktuellem Anlass rücken die Arbeitsbedingungen und die Unterbringung der Arbeitskräfte in den Schlachthöfen bundesweit in den Fokus. Wir finden es menschlich verständlich, aber dennoch sehr bedauerlich, dass die Arbeitsbedingungen der Arbeiter*innen, die mit dafür sorgen, dass die tägliche Versorgung der Fleischkonsument*innen (Umfragen zufolge über 90% der Bevölkerung) sichergestellt wird, erst breit thematisiert werden, als es aufgrund der unhygienischen Unterbringung bei den Beschäftigten von mehreren Schlachthöfen der Bundesrepublik massenhaft zu Corona-Erkrankungen gekommen ist. Dass diese Arbeit unter teilweise menschenunwürdigen Bedingungen geleistet wird, ist allgemein bekannt, und zu vermuten ist, dass auch Ulm keine Ausnahme ist.

In unserem Antrag 168/19 haben wir bereits im vergangenen Jahr die Arbeitsbedingungen in den Schlachthöfen thematisiert. Dabei erhielten wir die Zusage, die Arbeit des Schlachthofs und der dafür zuständigen Aufsichtsbehörde (BD V) in einer Sitzung des Hauptausschusses näher zu beleuchten.

In seiner Antwort im Vorfeld der Sitzung hat der OB dargelegt, keine Erkenntnisse zu Fragen der Arbeitsbedingungen und der Unterbringung zu haben, und uns nahe gelegt, die im Schlachthof ansässigen Firmen anzufragen. Aufgrund des öffentlichen Interesses haben wir diesen Auftrag nun an die Verwaltung weitergereicht und baten den OB, zur Vorbereitung der Sitzung in Erfahrung zu bringen:

a)           Wie viele Arbeiter*innen sind im Schlachthof tätig?

b)           Wie viel davon sind Angestellte, wie viele selbstständig?

c)            Wie viele sind jeweils nur temporär, also weniger als 12 Monate, im Einsatz?

d)           Wie ist die Unterbringung organisiert, und wie sind die Lebensbedingungen?

e)           Wie oft wird die Einhaltung der Vorschriften zum Mindestlohn und vor allem zur Arbeitszeit kontrolliert und welche Erkenntnisse gab es dazu?

„Einen umfassenden Tierschutz können nur EU und der Bund sicherstellen. Aber im Rahmen ihrer Zuständigkeiten können Städte auch einiges beitragen. Wir wollen dafür sorgen, dass Ulm diese Möglichkeiten nutzt“, verspricht Julia Mies.