Öffentliche Toiletten in gepflegtem Zustand tragen wesentlich zur Aufenthaltsqualität und zu einem positiven Stadtbild bei. Darüber hinaus sind insbesondere ältere Menschen, Schwangere, Familien mit Kindern und Menschen mit Behinderungen auf auffindbare, zugängliche und funktionierende Toiletten im gesamtstädtischen Raum angewiesen. Nicht nur aus diesen Gründen, sondern auch im Hinblick auf die wachsende Zahl von Tourist*innen und die Landesgartenschau 2030 gewinnt eine vorausschauende Planung mit einem durchdachten Toilettenkonzept für den gesamtstädtischen Ulmer Raum an Bedeutung.

Ein wenig genutzter Baustein in Ulm ist die Initiative „Nette Toilette“, bei der Gastronomiebetriebe ihre sanitären Anlagen auch Nicht-Kund*innen zur Verfügung stellen. Dieses bereits bundesweit erprobte Modell bietet eine niedrigschwellige, kosteneffiziente und alltagstaugliche Ergänzung zur öffentlichen Toiletteninfrastruktur. Für Ulm sind keine Betriebe im App-Portal „Nette Toilette“ eingetragen. Ob und wie viele Angebote der „Netten Toilette“ in der Stadt verfügbar sind, ist an keiner bekannten Stelle ersichtlich. Somit ist ein Angebot weder in der Innenstadt noch in den Stadtteilen ausreichend verfügbar. Um die Initiative wirkungsvoller zu machen, sollte die Stadtverwaltung gezielt Gastronomie- und Gewerbebetriebe als Partner*innen gewinnen und sie durch eine angemessene finanzielle Förderung oder Ermäßigungen motivieren.

Parallel wird die Verwaltung beauftragt, die bestehenden öffentlichen Toiletten im gesamtstädtischen Raum hinsichtlich ihres baulichen und hygienischen Zustands, Barrierefreiheit, Öffnungszeiten und ihrer Nutzungsfrequenz zu überprüfen und zu bewerten. Darauf aufbauend soll ein Plan zur schrittweisen Aufwertung und ggf. Erweiterung des öffentlichen Toilettenangebotes erstellt werden. Dabei sollten ökologische Gesichtspunkte (z. B. wassersparende Technik, solarbetriebene Beleuchtung) beachtet werden.

Ergänzend ist für die Orientierung für Bürger*innen und Gäste eine einheitliche, mehrsprachige Beschilderung sowie zentrale Übersichtspläne, insbesondere in der Fußgängerzone und an stark frequentierten Plätzen, zu verbessern, um das in Ulm vorhandene Angebot an Toiletten sichtbar zu machen.

Nach dieser Bestandsaufnahme beantragen wir einen Bericht im zuständigen Ausschuss, um die weiteren Handlungsschritte zu beschließen.