Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freude,

zum Jahreswechsel wünschen wir uns traditionell Frieden – für uns selbst, unsere Liebsten, unsere Mitmenschen, unser Land und die gesamte Welt. Doch die Realität ist eine andere: Kriege prägen weiterhin das globale Geschehen, ob in Osteuropa, im Nahen Osten, auf der arabischen Halbinsel oder in vielen anderen Regionen der Erde. 
Solche Konflikte erschüttern den globalen Zusammenhalt und treffen uns alle mitten ins Herz.  

Was hat das mit Kommunalpolitik zu tun, was können wir vor Ort erreichen, mögen Sie sich fragen. Geflüchtete kommen weiter in Ulm an. Durch Wirtschaftskrisen, hohe Inflation und Wohnungsnot haben auch die Ulmerinnen und Ulmer ein großes Unsicherheitsgefühl in Bezug auf ihr eigenes Leben, ihre Wohnsituation und den eigenen Wohlstand. 
Förderung von gesellschaftlichen Zusammenhalt durch grüne Stadtentwicklung.

Am Ratstisch bemühen wir uns auch in der neu gewählten Fraktion daher redlich darum, dass wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Ulm bewahren und den Bürgerinnen und Bürgern durch nachhaltige, soziale und klimafreundliche Politik Verlässlichkeit und Sicherheit vermitteln.  

Was haben wir 2024 erreicht? Welche Entscheidungen haben wir ermöglicht, unterstützt oder begleitet?

Bildung und Soziales

Wir haben…

• den Bau neuer Kitas sowie die Förderung zur Gewinnung von neuem Personal vorangetrieben.
• die Sanierung von Schulen gefordert und beschlossen. 

die Diskussion um ein gesundes Kita- und Schulessen, das sich alle Familien leisten könnten, wieder in den Vordergrund gerückt. 

Bau, Umwelt und Wirtschaft

Wir haben…

• trotz erheblicher Widerstände den Umbau der Münchener Straße als Fahrradstraße umgesetzt.
• den Wohnungsbau in Ulm vorangetrieben, besonders in Bezug auf bezahlbaren Wohnraum. 
• PV-Anlagen auf städtischen Dächern weiter forciert. 
• Energie bei der SWU günstiger gemacht.
• den Nahverkehrsplan beschlossen.
• E-Busse auf die Straße gebracht.
• ein Kurzstreckenticket beschlossen. 

Kultur 

Wir haben…

• die historische Staufermauer durch den Vorschlag, Parkplätze zu entnehmen, wieder sichtbar gemacht.
• mitgewirkt, den Theateranbau und das neue Kinder-und Jugendtheater zu retten.
• eine junge, innovative Frau als Theaterintendantin gewählt.
• die Förderung der „freien Kulturszene“ und damit die kulturelle Vielfalt unserer Stadt und die berufliche Existenz von Künstler*innen geholfen zu sichern. 

Bei der Kommunalwahl sind wir die Liste mit den meisten Stimmen geblieben und haben die Stimmenkönigin gestellt. Das ist für uns Ehre und Auftrag zugleich.

Haushaltsplanberatungen für 2025 

Unsere Initiativen zu den diesjährigen Haushaltsplanberatungen haben wir unter die Überschrift "Klimaschutz und Bildungsgerechtigkeit“ gestellt. Uns war es wichtig zu benennen, dass fehlende Investitionen heute zu Risiken für künftige Generationen führen. 
Im Bereich Bildung und Soziales haben wir erreicht, dass der Kita-Neubau in Lehr nicht nach (in das Jahr) 2030 verschoben wird, der Schulkomplex Albert Einstein so schnell wie möglich saniert und angebaut wird, die Familienbildungsbildungsstätte zeitnah saniert wird und das Dach der Blauringhalle saniert wird. 
Im Kulturbereich geht der Theaterneubau nun in die nächste Phase. Auf unsere Anregung hin, wird das Thema Kulturabgabe nun endlich diskutiert. 
Neben der Sanierung und dem Bau von Kitas, kommen auf uns vor allem die Sanierung der maroden Brücken zu. Ein Aufschub ist nicht möglich, bereits jetzt sind einige Brücken für LKWs, Busse oder gar alle Fahrzeige nicht mehr befahrbar. 
Im Verkehrsbereich haben wir kritisiert, dass die geplanten zwei Fahrradhauptrouten nicht fertig geplant sind und wir am neuen Bahnhof mehr Radabstellmöglichkeiten brauchen.
Auch das Thema Klimakrise war in den Haushaltsplanberatungen auf der Tagesordnung, denn der Klimawandel kostet uns richtig Geld. Wir haben 7.5 Millionen Euro in Starkregen- und Hochwasserschutz investiert. 

Der Blick ins neue Jahr

Ein Höhepunkt des politischen Jahres 2025 in Ulm wird die Bundestagswahl am 23. Februar sein. Wir möchten an dieser Stelle unserem Bundestagsabgeordneten Marcel Emmerich für sein unermüdliches Engagement und seine inspirierende Arbeit danken. Mit Leidenschaft und Tatkraft hat er dazu beigetragen, wichtige Projekte voranzubringen (z.B. Förderung Museum) und unseren gemeinsamen Weg zu gestalten. Sein Einsatz macht einen echten Unterschied – für die Menschen in unserer Stadt und für eine nachhaltige, gerechte Zukunft. Wir wünschen viel Erfolg bei der anstehenden Wahl.
Auch für die großartige Zusammenarbeit mit unserem MdL Michael Joukov möchten wir uns bedanken. Sein Einsatz und Engagement für ein besseres Ulm und seinen Wahlkreis, helfen auch uns in der täglichen Arbeit. 
Ein ereignisreiches und oft herausforderndes Jahr liegt hinter uns. Wir möchten Ihnen und euch herzlich für die Begleitung und Unterstützung danken. Mit Hoffnung und Zuversicht blicken wir nach vorne und wünschen uns gemeinsam eine friedlichere Welt. Von Herzen wünschen wir Ihnen frohe Festtage, egal ob Weihnachten, Chanukka oder einfach gemütliches Beisammensein mit Menschen, die Ihnen nahe sind.

Auf ein Wiedersehen im Jahr 2025!

Die GRÜNE Fraktion im Ulmer Gemeinderat