Navigation und Service

Springe direkt zu:

Eckwerte für den Haushalt 2021 beschlossen

Lena Schwelling

© Grüne Fraktion Ulm

Die Auswirkungen der Pandemie auf die städtischen Finanzen sind bisher überschaubar. Das liegt jedoch vor allem daran, dass Konjunktureinbrüche die Kommunen meist verzögert erreichen, und auch daran, dass Bund und Land angekündigt haben, die Steuerausfälle der Kommunen zumindest teilweise zu kompensieren.

Aber auch ganz unabhängig von Corona steht die Stadt vor großen Herausforderungen. Der Investitionsstau, vor allem der Sanierungsstau, ist trotz großer Anstrengungen der vergangenen Jahre größer und nicht kleiner geworden. Damit fertig zu werden, wird die größte Herausforderung der kommenden Jahre.

„Es gibt sehr viel zu tun, deutlich mehr, als ‚auf Zuruf‘ abgearbeitet werden kann, wir brauchen daher eine Planung und eine Prioritätensetzung, die für alle Beteiligten Sicherheit schafft,“ verdeutlich Lena Christin Schwelling die GRÜNE Haltung.

In den ersten Beratungen haben wir daher durchsetzen können, dass ein Finanzpuffer eingebaut wird, sodass die Investitionsliste abgearbeitet werden kann, auch wenn einzelne Projekte teurer werden sollten. Es soll auch gemeinsam mit der Personalvertretung untersucht werden, ob die Stadt weitere Mitarbeiter*innen braucht, um das Programm abarbeiten zu können.

Bei der anstehenden Konsolidierung ist uns GRÜNEN eine echte Aufgabenkritik wichtig. „Es darf nicht nach dem Motto zugehen ‚was noch nicht begonnen wurde, fliegt weg‘, sondern es muss echte Aufgabenkritik geben. Also wo können wir einsparen, sodass die Auswirkungen vertretbar sind? Denn eines ist klar: eine Konsolidierung, die niemanden in der Stadt weh tut, ist Wunschdenken. Das hat nie geklappt. Daher müssen wird, Verwaltung und Gemeinderat, gemeinsam abwägen, welche einzelnen Punkte wir für zumutbar halten.“ fasst Schwelling die GRÜNE Position zusammen. Die ganze Rede finden Sie hier.