Navigation und Service

Springe direkt zu:

Corona und die Ulmer Stadtpolitik

Ist es noch eine Ausnahmesituation? Oder schon die neue Normalität? Auf die Bezeichnung kommt es letztendlich nicht an. Aber es hat sich natürlich vieles im Alltag verändert, vor allem für die Familien. Viel zu oft kamen von Ministerin Eisenmann Ankündigungen bezüglich Kindergärten und Schulen, ohne, dass mit den Einrichtungen vorab geklärt worden wäre, wie diese auch umgesetzt werden können. Viel zu oft blieb den Städten und Gemeinden nur der Versuch übrig, die Verwirrung einzudämmen.

Allen Beteiligten gebührt unser größter Dank für ihren Einsatz unter den schwierigen Rahmenbedingungen. Leider ist ein Ende derzeit nicht absehbar. Aber früher oder später wird es eine Behandlung oder einen Impfstoff geben. Und dann stellt sich die Frage, wie es weiter geht.

Im Moment besteht noch Hoffnung, dass Corona zwar die stärkste Konjunkturdelle seit Bestehen der Bundesrepublik nach sich zieht, diese aber einmalig ist, und es danach aufwärts geht. Land, Bund und Europa zeigen sich entschlossen, die Wirtschaft mit entsprechenden Paketen hochzufahren. Daher sehen wir GRÜNEN die Stadt ebenso gefordert, mit einem Investitionspaket ihren Anteil zu leisten. Es muss aber ein explizit nachhaltiges Investitionspaket sein, welches insbesondere die Folgen der Klimakrise berücksichtigt. Eventuell müssen ausgewählte städtische Projekte vorgezogen werden, sollte es in der Bauwirtschaft zum Auftragsrückgang aus dem privaten Sektor kommen; so können Aufträge und Beschäftigung gesichert werden. Einen einmaligen Einbruch der Konjunktur mit Krediten zu überbrücken ist im Sinne der Nachhaltigkeit geboten.

Für uns stehen ökologische und nachhaltige Investitionen sowie die Bildung im Mittelpunkt – wir wollen also investieren in besseren ÖPNV, Radwege, allgemein in ein nachhaltiges Verkehrskonzept und überdies in Fernwärme, in energetische Sanierung und in die Ertüchtigung der KiTas und der Schulen. Es gilt, die fälligen Lehren aus Corona zu ziehen, und die Digitalisierung gerade im Bildungssystem voranzutreiben. Für uns ist ferner ganz wichtig, die vielfältige Landschaft im Ulmer Einzelhandel und -handwerk sowie in der Gastronomie zu erhalten, und auch da stehen wir für eine Unterstützung durch sinnvolle Maßnahmen.

Corona lehrt uns auch wie wichtig regionale Produktion von Lebensmitteln und auch Konsumgütern und medizinischen Produkten ist – auch das wird in die GRÜNE Schwerpunktsetzung einfließen.

Auf keinen Fall dürfen Vereine, Initiativen und Einrichtungen aus dem karitativen, sozialen, kulturellen, künstlerischen und dem Bildungsbereich, mit denen die Stadt kooperiert, im Stich gelassen werden. Diese Einrichtungen sind für die Stadtgesellschaft zentral, die Stadt ist daher gefordert, ihr Überleben zu sichern.

Dafür werden wir uns einsetzen. Für Rückfragen und Anregungen stehen wir natürlich sehr gerne zur Verfügung. Gemeinsam und solidarisch schaffen wir das!