Grüne Fraktion - Haushalt 2019 – GRÜNE Schwerpunkte benannt

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Haushalt 2019 – GRÜNE Schwerpunkte benannt

Bild Lena Christin Schwelling

© Stephanie Duong

Satte 525 Millionen beträgt das Haushaltsvolumen der Stadt Ulm – so viel wie noch nie. In der letzten Sitzung des Jahres 2018 wurde der Plan für 2019 verabschiedet. Dieser Beschluss und seine Vorbereitung sind grundlegend für das Funktionieren der städtischen Institutionen. Es ist für einige, die wenig zu tun haben mit der Welt der kommunalen Selbstverwaltung, nicht immer einfach zu verstehen, dass die Städte nicht so funktionieren wie Firmen in der Privatwirtschaft – wir sind nicht auf Überschuss aus, das Geld ist Mittel zum Zweck für die Erledigung unserer städtischen Aufgaben. Und damit unsere Aufgaben als Stadt auch in 5, 10 oder 15 Jahren erledigt werden können, ist es entscheidend, finanzielle Spielräume nicht heute schon zu verbauen, das betrifft sowohl die expliziten Schulden als auch den Zustand der städtischen Infrastruktur und die Rückstellung für die Instandhaltung selbiger.

Umso wichtiger ist es, dass eine Prioritätenliste bei den Investitionsvorhaben erstellt wurde – und vor allem, dass das Prinzip eingehalten wird. Sie ist nicht in Stein gemeißelt, aber wer vorschlägt, etwas vorzuziehen, muss auch sagen, was stattdessen nach hinten rückt. Das ist nicht zuletzt im Sinne der Glaubwürdigkeit des Gemeinderates gut so – denn die Bürgerschaft hat nichts davon, wenn wir mehr versprechen, als auch verschafft werden kann.

Eine Beratung des Haushaltsplans ist aber auch stets der Anlass, die politischen Schwerpunktaufgaben zu skizzieren. Für unsere Fraktion hat Lena Christin Schwelling insgesamt fünf Punkte benannt – Digitalisierung und ihre Folgen für die Schulen, Senkung der KiTa-Gebühren, günstigerer ÖPNV, Diversity-Büro, und, aus didaktischen Gründen an den Schluss gesetzt, das Schicksalsthema Klimaschutz und Umweltschutz. Die Rede im Volltext können Sie hier abrufen.

„Wir geben sehr viel Geld, im kommenden Jahr knapp 48 Millionen, dafür aus, dass Menschen mit dem Auto mobil sein können. Wir sollten auch Geld dafür ausgeben, dass sie OHNE Auto unterwegs sein können“, brachte Lena die Problematik beim ÖPNV auf den Punkt.